21.33

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Herr Präsident! Frau Präsidentin des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Der Rechnungs­hof hat eine Follow-up-Überprüfung zur Arzneimittelbeschaffung in Österreich durchgeführt, und dabei ist durchaus zutage getreten, dass es weltweit, euro­paweit, aber auch in Österreich zu Lieferproblematiken kommt. Das führt natürlich dazu, dass die Patientenversorgung potenziell gefährdet ist und auch die Kosten für die Krankenanstalten ausufern. Explizit wurde das an der Salzburger Landesapotheke und am Landeskrankenhaus Innsbruck geprüft. Diese Follow-up-Überprüfung hat erneut einige Gemeinsamkeiten gezeigt: Es gibt eben Lieferschwierigkeiten – gerade bei Ersatzpräparaten oder bei generischen Arzneimitteln, etwa im Bereich der Antibiotika.

Was sind die Gründe dafür? – Durch die zunehmende Globalisierung gibt es für die Arzneimittel natürlich immer weniger Anbieter. Es gibt durch Kostendruck und Parallelexporte von Medikamenten sinkende Arzneimittelpreise. Insgesamt wurde durch die Verordnung vom Gesundheitsminister, die am 1. April 2020 in Kraft getreten ist, in Bezug auf die Arzneimittelversorgung einiges sichergestellt, was die Parallelexporte, die Meldeverpflichtungen und vieles andere mehr betrifft.

Abschließend ist, glaube ich, eines wichtig: Wir in Österreich brauchen in Zukunft eine gesicherte Versorgung. Das Bundesamt für Sicherheit im Gesund­heitswesen, Basg, hat in einer Taskforce einiges ausgearbeitet und wird zukünftig diese Vorschläge umsetzen. Es wurde ja heute schon berichtet, dass es drei Bereiche in der Arzneimittelbeschaffung gibt, die Herausforderungen für die Zukunft darstellen: erstens die Wirkstoffverschreibung, zweitens die Einhaltung vergaberechtlicher Bestimmungen und drittens die Bewertungsinstanzen bei extrateuren Arzneimitteln.

In diesem Sinne darf ich Ihnen alle noch einen schönen Abend wünschen. Bis zur nächsten Sitzung! – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

21.35

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemel­det. Die Debatte ist geschlossen.

Ist seitens des Berichterstatters ein Schlusswort gewünscht? Herr Abgeordneter Brandweiner? – Das ist nicht der Fall.