22.01

Abgeordnete Bedrana Ribo, MA (Grüne): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseher:innen! Wir haben heute bereits darüber gesprochen, aber weil es so toll ist, möchte ich es bei diesem Tagesordnungspunkt noch ein­mal betonen: die Indexierung der Familienleistungen – ein riesiger Erfolg! Jahre, wenn nicht sogar Jahrzehnte war sie in der Warteschleife, und jetzt wird das umge­setzt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Jetzt, zum richtigen Zeitpunkt, muss man auch dazusagen, denn die Inflation ist seit Monaten sehr hoch und die Menschen – das brauchen wir, glaube ich, nicht noch einmal zu wiederholen – spüren die Teuerung überall.

Über 1,3 Millionen Menschen in Österreich werden von dieser Indexierung pro­fitieren. Das Gute ist: Das geht quer durch alle Bevölkerungsschichten. Fami­lienbeihilfe, Studienbeihilfe, Kinderbetreuungsgeld – all das ist betroffen. Die von allen Seiten immer und immer und zu Recht geforderten strukturellen Veränderungen – Ministerin Raab hat es auch angesprochen –, die es natürlich in der Familienpolitik braucht, genau diese werden mit der Valorisierung jetzt durchgeführt. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Auf zwei, drei Verbesserungspunkte möchte ich kurz eingehen, einige wurden heute eh schon kurz angesprochen. Wer schulpflichtige Kinder hat, weiß, dass im September mit der Familienbeihilfe das Schulstartgeld in der Höhe von 100 Euro kommt. Für viele Familien sind diese 100 Euro sehr, sehr wichtig, sie brauchen sie, um eben die Schulsachen für die Kinder zu besorgen. Nun, jeder, der Kinder hat – ich habe zwei Kinder –, weiß: September, sowieso Stress genug, und dann muss man noch auf das Geld warten. Ich finde die Änderung wirklich sehr gut, dass dieses Starterpaket jetzt mit der Familienbeihilfe im August ausbezahlt wird. Dadurch erleichtert man es den Eltern, man nimmt ein bisschen Druck weg, und das ist wirklich eine gute Sache. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ein weiterer Punkt, heute auch öfters angesprochen: der Papamonat. Bisher wurden 700 Euro abgezogen, wenn man den Papamonat in Anspruch nimmt und später als Vater auch in Karenz geht. Das fällt jetzt weg, und das ist wirklich ein Grund zur Hoffnung, dass dieser Anreiz auch dazu dient, dass mehr Väter diesen Papamonat in Anspruch nehmen. Ich weiß noch, wie es bei mir war, bei meinem ersten Kind: Mein Mann hat ewig lange, eigentlich die ganze Schwangerschaft über, seinen Urlaub aufgespart, damit er dann, als es so weit war, ein paar Wochen zu Hause bleiben konnte. Diese Situation ändert sich jetzt für viele Familien, und das freut mich sehr.

Zum Schluss möchte ich mich wirklich bei allen Beteiligten bedanken, bei allen, die bei diesem großen Paket, diesem wichtigen Paket mitgearbeitet haben. Es freut mich wirklich sehr, dass die Zustimmung auch in diesem Hause eine sehr große ist, weil das wirklich ein großer Schritt ist und auch ein wichtiges Zeichen an die Bevölkerung draußen, dass wir hier zusammen Sachen weiterbringen. – Danke nochmals. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

22.05

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Bernhard. – Bitte sehr.