13.31

Abgeordneter Lukas Hammer (Grüne): Wir besprechen jetzt eine EAG-Novelle, und zwar geht es vor allem um Erleichterungen und Verbesserungen für die Fotovoltaikförderung. Ich wollte am Anfang darauf eingehen, wie es denn heuer ausschaut – und es schaut sehr gut aus. Wir haben heuer an Förderanträgen für die Fotovoltaikförderung alleine für die Investförderung 200 000 Förderan­träge bekommen, und das war in den ersten drei Fördercalls. In fünf Tagen startet der nächste Fördercall, da wird es dann noch mehr geben.

Weil immer wieder gesagt wird, es gehe nichts weiter beim Erneuerbaren-Ausbau in Österreich: Das ist die Entwicklung des Ausbaus der Fotovoltaik in den letzten Jahren! (Beifall bei den Grünen. – Der Redner stellt eine Tafel mit der Aufschrift „Sonnenstrom in Österreich“ auf das Redner:innenpult, auf der auf grünem Hintergrund ein Säulendiagramm mit gelben Säulen abgebildet ist.)

Sie sehen, letztes Jahr (auf die mit „2021“ beschriftete Säule zeigend) hatten wir einen absoluten Rekordzubau. Das sind nicht die vergebenen Förderungen, sondern das ist das, was die Branche tatsächlich schafft. Das (auf die mit „2022“ und „Prognose“ beschriftete Säule zeigend) ist eine sehr, sehr vorsichtige Schätzung für dieses Jahr. Das sind nicht die vergebenen Förderungen, sondern das ist das, was die Branche heuer schafft. Diese Zahlen sind eine wirklich sehr gute Nachricht für unsere Energieunabhängigkeit. Das ist aber auch eine sehr gute Nachricht, wenn wir darüber sprechen, dass wir unsere Klima­ziele erreichen wollen. (Beifall bei den Grünen.)

Dieser Run auf die Fotovoltaik ist sehr gut. Es gibt jetzt einige, ich würde einmal sagen, Herausforderungen. Einerseits gibt es, wie wir wissen, Lieferketten­schwierigkeiten, und es kommt aufgrund dieses massiven Booms zu Schwierig­keiten, weil die Branche es nicht schafft, die Aufträge, die da erteilt wurden, fristgerecht zu erledigen. Das heißt, was wir jetzt machen, ist, die Inbetriebnah­mefristen auf bis zu zwei Jahre auszudehnen.

Des Weiteren werden wir eine Änderung vornehmen, dass kleine Anlagen bis 20 Kilowatt Peak einen fixen Fördertarif haben. Das hat davor ein bisschen zu Frustration geführt, dass Leute Gebote abgegeben haben und dann nicht zum Zug gekommen sind. Das ändern wir. Ab nächstem Jahr wird es die Möglich­keit geben, dass man, auch wenn man schon den Kaufvertrag abgeschlossen hat, dann erst die Förderung einreicht. Diese Möglichkeit wird mit Verordnung geschaffen werden.

Es gibt jetzt noch weitere Verbesserungen auf Bundesebene; wir haben ziemlich viel bis alles getan, damit dieser Energiewendeturbo wirklich gezündet wer­den kann. Jetzt sind die Bundesländer, jetzt sind die Gemeinden am Zug, auch ausreichend Flächen auszuweisen und das Netz noch weiter auszubauen. Dann schaffen wir das.

Ich glaube, diese Novelle ist ein sehr guter nächster Schritt. Ich bedanke mich auch bei der Sozialdemokratie für die konstruktiven Gespräche und Ver­besserungen, die auch noch eingebracht werden, und bitte um breite Zustim­mung. – Danke schön. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)

13.34

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Alois Schroll. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.