15.08

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Kollegin­nen! Liebe Zuschauer! Ja, liebe Kollegin Doppelbauer, beim Thema Energie­effizienz teile ich die Meinung, dass wir effizienter und sparsamer mit der Ener­gie umgehen müssen. Einen anderen Zugang habe ich aber, wenn es um die Tatsachen und die Realität geht, denn Energieeffizienz lässt sich nicht per Papier verordnen, sondern erfordert Handeln und Tun (Zwischenruf bei den NEOS) – und die Fakten zeigen, dass da viel passiert.

Was ist eigentlich Energieeffizienz? – Energieeffizienz ist der optimale Einsatz von Energie, die nicht verschwendet wird. Das Gesetz hat eigentlich nur eine Grundlage, nämlich den Verbraucher dort hinzuleiten. Ich erachte es wirk­lich als sekundär, ob das Gesetz jetzt bis Jahresende kommt oder nächstes Jahr. Viel wichtiger, glaube ich, ist es, zu erwähnen, dass alles, was jetzt schon passiert, vom Gesetz als Vorauszahlung angerechnet wird. (Beifall bei der ÖVP.)

Das beste Regulativ ist der Preis. Die hohen Energiepreise sind eindeutig ein klarer Anreiz für Energieeffizienz. Tatsache ist, dass durch die aktuellen Geschehnisse allen bewusst geworden ist, dass es wichtig ist, die Unabhän­gigkeit gerade in der Energieversorgung zu stärken. Der Ausbau der Er­neuerbaren ist wichtig und natürlich auch, dass wir Energie sparen.

Ihren Vorwurf, den Sie vorhin erhoben haben, dass wir an dieser Situation selbst schuld sind, den muss ich – ich wiederhole mich – zurückweisen. Damals war die Alternative: Atom oder Kohle. Und ich sage es noch einmal: Wir haben uns damals für die umweltfreundlichste und ökonomisch sinnvollste Variante, nämlich Gas, entschieden. Es wäre volkswirtschaftlich auch unverantwortlich gewesen, unbedingt auf einer teuren Energiequelle zu bestehen. Wir haben davon unseren Wohlstand! Wir sind jetzt in einer anderen Situation. Es haben sich die Gege­benheiten verändert, und wir reagieren auch darauf.

Schauen wir uns aber einmal die Fakten an: Insgesamt verbrauchen wir in Öster­reich 305 Terawattstunden an Energie. 20 Prozent davon brauchen wir für den Strom, das sind 70 Terawattstunden, und davon werden 75 Prozent bereits aus erneuerbaren Energiequellen gewonnen – allen voran die Wasserkraft, gefolgt von Wind und Fotovoltaik, und die Biomasse spielt auch eine Rolle. Da kann man jetzt eindeutig feststellen, dass Österreich im EU-weiten Ver­gleich eigentlich an vierter Stelle ist, es sind nur drei Länder vor uns (Abg. Dop­pelbauer: ... hat sich verändert die letzten zehn Jahre!): Schweden, Lettland und Finnland.

Beim Gas benötigen wir 96 Terawattstunden – das sind ebenfalls ein bisschen mehr als 20 Prozent unseres Energieverbrauchs –, und vor einem Jahr haben wir noch 80 Prozent aus Russland bekommen, jetzt 50 Prozent. (Abg. Doppelbauer: Das stimmt doch nicht! Diese Rechnung ist einfach nicht korrekt!) – Sie haben Herrn Gust Wöginger zitiert. Ich würde Sie zu einem bilateralen Gespräch einladen, damit wir klären, wie die 50 Prozent zusammenkommen. (Neuerlicher Zwischenruf der Abg. Doppelbauer.)

Ein wesentlicher Schritt ist hier, dass wir eine Unabhängigkeit erreichen. Zusätz­lich wird natürlich auch gespart, und da darf ich auch ein Sparpotenzial nen­nen: Wir haben im August 2020 den Gasverbrauch im Vergleich zum Vorjahr um 17,8 Prozent reduzieren können. Beim Stromverbrauch haben wir ebenfalls eine Ersparnis von 4,5 Prozent erzielen können, das sind 2,5 Terawattstunden. Die Zahlen sprechen da schon für sich.

Gleichzeitig werden aber die erneuerbaren Energien ausgebaut. Erst heute haben wir gemeinsam einen zusätzlichen Antrag beschlossen, dass es leichter gehen soll. Ich habe die Zahl heute auch schon erwähnt: 55 000 PV-An­lagen wurden bereits genehmigt, und wir schätzen, dass es bis Jahresende 100 000 PV-Anlagen sein werden.

Bei den Windrädern wird ein Zuwachs von mehr als 400 Megawatt installierter Leistung erwartet, und die Wasserkraft deckt bereits 61 Prozent unseres Energiebedarfs ab. Biomasse liegt bei 6 Prozent und deren Anteil wird noch wachsen.

Der derzeitige Strom- und Gaspreis ist, wie schon gesagt, der Anreiz genau dafür, einzusparen, umzurüsten und zu diversifizieren, und da passiert sehr viel bei der Industrie, aber auch bei der Bevölkerung. Anreize gibt zusätzlich das EAG und die geplante Transformationsoffensive, für die wir auch 5 Milliar­den Euro investieren werden.

Ich kann Ihnen versichern, Frau Kollegin Doppelbauer, das, was von Ihnen im Sinne eines Monitoring- und Beratungssystems gefordert wird, passiert bereits. Unterschätzen Sie nicht unsere Unternehmen! Die setzen alles daran, um derzeit Energie zu sparen, und sind bestrebt, auch kostengünstig einzukaufen. (Abg. Doppelbauer: Warum macht man dann nicht einfach das Gesetz …?) Etwas mehr Vertrauen in unsere Betriebe und auch in unsere Haushalte und etwas mehr Geduld – das Gesetz wird kommen! (Beifall bei der ÖVP so­wie des Abg. Litschauer.)

15.12

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Schroll. – Bitte sehr.