17.16

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ge­schätzter Herr Wissenschaftsminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es geht heute um die 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund einerseits und dem Land Oberösterreich andererseits zur Errichtung einer Institution, die – wie schon genannt – zuerst unter dem Titel Technische Universität Oberösterreich – so als Schlagwort – gehandelt wurde. Heute wissen wir: Sie entwickelt ein Profil in Richtung digitale Transformation und heißt auch Institute of Digital Sciences Austria.

Es wird oft so ein bisschen wegwerfend gesagt: Na ja, das ist ja nur so ein politisches Projekt. Dazu möchte ich sagen: Einem Bundesland kann kaum etwas Besseres passieren, als dass die Landespolitik sich intensiv um Bildung, Wis­senschaft und Forschung bemüht. (Beifall bei der ÖVP.)

Das sage ich jetzt einmal als Steirer: Die neun steirischen Hochschulen haben über viele Jahre erlebt, was ihnen das bringt, wenn ihre Landesregierung geschlossen hinter ihnen steht. Der Science Space Styria, die enge Zusammenar­beit der Hochschulen und dass wir mittlerweile am Grazer Standort Investi­tionen im Milliardenbereich haben, das wäre niemals ohne Unterstützung seitens des Landes möglich gewesen.

Die Universitäten in Österreich entwickeln sich ja gut. Sie haben es ja mitgekriegt: In den letzten Tagen ist die Nachricht gekommen, dass wir erstmals in der jüngeren Geschichte drei österreichische Universitäten unter den Top 200 weltweit haben. (Beifall bei ÖVP und Grünen. – Abg. Kassegger: Die Uni Klagenfurt ...!)

Wir freuen uns, dass zusätzlich zu den beiden, die schon länger drinnen sind, nämlich die Universität Wien und die Medizinische Universität Graz, jetzt auch die Medizinische Universität Wien nachgerückt ist und jetzt wirklich drei Universitäten drinnen sind. Das ist nicht zuletzt eine Folge des Universitätsge­setzes 2002, damals unter Kanzler Schüssel und Bundesministerin Gehrer implementiert, damals heftigst umstritten und aus heutiger Perspektive einer der mutigsten und erfolgreichsten Reformschritte der letzten Jahrzehnte. (Bei­fall bei der ÖVP.)

Jetzt geht das Kompliment aber einmal nach Oberösterreich. Oberösterreich geht nämlich mittlerweile zum dritten Mal in Vorleistung bei der Einrich­tung einer tertiären Bildungsanstalt. Sie haben das nämlich schon vor Jahrzehn­ten bei der Kunst-Uni Linz, die inzwischen gut am Weg ist, gemacht, sie haben das bei der Einrichtung der Medizinischen Fakultät in Linz gemacht, wo man sich mittlerweile allenthalben über die 300 zusätzlichen Studienplätze freut, und sie machen es auch diesmal.

Diese Vereinbarung, die heute hier zur Diskussion steht, beinhaltet nämlich, dass das Land Oberösterreich bei der Errichtung der neuen Gebäude für dieses Institute of Digital Sciences Austria 50 Prozent der Kosten übernimmt. Entsprechend dem Finanz-Verfassungsgesetz von 1948 steigt der Bund aber natürlich von Anfang an schon ganz intensiv ein, übernimmt die Kosten für die bestehenden Einrichtungen und Gebäude, die neuen Einrichtungen und die neuen Gebäude, natürlich die Personalkosten; und schließlich sollen bis 2036/37 im Vollausbau valorisiert etwa 150 Millionen Euro im Jahr vonseiten des Bundes für diese Einrichtung aufgewendet werden.

Man plant an die 100 bis 150 Arbeitsgruppen, gut 6 000 Studierende, Bachelor-, Master-, Doktoratsprogramm und Weiterbildung. Man ist sehr ambitioniert, möchte im kommenden Studienjahr starten. Das wird sicher einmal ein kleines Programm, wahrscheinlich fokussiert auf Doktorat und Weiterbildung, sein. Aber so, wie ich es erlebt habe, wie die medizinische Fakultät in Linz angegangen worden ist – nämlich hochprofessionell und erfolgreich –, bin ich durchaus optimistisch, dass das hier ebenso sein wird.

Ich wünsche jedenfalls der Projektentwicklung der Institution alles Gute. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.21

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Martina Künsberg Sarre. – Bitte.