17.21

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Frau Präsidentin! Herr Minister! Hohes Haus! Also das Institute of Digital Sciences Austria (Abg. Kassegger: Klingt gut! Digital ist immer gut!) ist ja so etwas wie ein Puzzle, das uns die Regierung da vorlegt. Wir bekommen nämlich immer häppchenweise Puzzlesteine zugeschickt. Der erste Puzzlestein war ja die Idee von Kurz und Stelzer: Da brauchen wir doch etwas in Oberösterreich, da brauchen wir etwas in Linz, am besten für Digitalisierung – schauen wir dann noch genauer. (Zwischenruf bei der ÖVP.)

Der Puzzlestein Bedarfsanalyse ist einmal verloren gegangen, den haben wir nicht bekommen. Da hätte ich nämlich auch gerne gesehen, wie die Kollegen Smolle, Blimlinger und auch Polaschek als Rektoren – wenn sie es noch wären – gewettert hätten, dass so etwas ohne eine Bedarfsanalyse auf die Welt kommt.

Vor dem Sommer haben wir wieder einen Puzzlestein bekommen, nämlich ein inhaltsloses Rahmengesetz, das wir beschließen sollten, ohne zu wissen, was wir da eigentlich beschließen oder was genau da entstehen wird.

Jetzt gibt es großzügigerweise wieder ein Steinchen, nämlich die 15a-Verein­barung mit Oberösterreich.

Kollege Smolle, weil Sie jetzt das Land Oberösterreich so hochgelobt und auch das ISTA erwähnt haben: Das ISTA ist natürlich anders entstanden, das habe ich eh auch schon einmal gesagt. Beim ISTA war das Paket da. Da gab es das Gesetz mit einer 15a-Vereinbarung, mit einer Vereinbarung, wonach Niederösterreich auch heute noch immer etwas zahlt – im Gegensatz zu Ober­österreich –, mit der Niederösterreich sich dazu bekennt, da nicht nur am Anfang mitzuzahlen, sondern weiterhin, das Facilitymanagement zum Beispiel – das ist ein großer Unterschied zu Oberösterreich. Und wir wussten, was wir da beschließen, jetzt wissen wir es nicht.

Der nächste Puzzlestein: Jetzt gibt es den Gründungskonvent, da kann man nur hoffen, dass sich die Politik heraushält und nicht noch irgendetwas vorgibt. Irgendwann wird es irgendetwas Inhaltliches geben, und dann legen Sie uns wieder einen Puzzlestein vor – nämlich ein Gesetz, das wir dann beschlie­ßen sollen.

Den Vorgang, wie Sie das machen, finde ich ziemlich haarsträubend und für das Hohe Haus eigentlich eine Zumutung. Dass etwas Gutes entstehen kann, steht außer Frage, und wir als NEOS sind die Letzten, die etwas gegen Innova­tion, Fortschritt und Technologie et cetera haben – aber so, wie Sie es an­legen, ist es für Parteien, die hier Gesetze und auch Ausgaben mitbeschließen sollen, eine Zumutung. (Beifall bei den NEOS.)

17.24

Präsidentin Doris Bures: Herr Abgeordneter Axel Kassegger, Sie gelangen zu Wort. – Bitte.