17.24

Abgeordneter MMMag. Dr. Axel Kassegger (FPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Ja, wir diskutieren das IDSA, das Institute of Digital Sciences Austria – zumindest der Name ist einmal schnittig englisch – und die Grundlage, die 15a‑Vereinbarung.

Kollegin Kuntzl hat es schon gesagt: Was wir hier vermissen, ist das Standortkonzept, was wir vermissen, ist die Bedarfsanalyse. Kollegin Künsberg Sarre hat es auch schon gesagt: Da werden Informationen häppchen­weise preisgegeben.

Auch wenn es so sein mag, grundsätzlich ist es gut, dass es Universitäten gibt – das sage ich als Grazer. Kollege Smolle hat es ja schon gesagt: Wir in Graz sind ja sehr, sehr gut mit Universitäten mit jahrhundertelanger Tradition ausge­stattet – ich denke da an unsere eigene Alma Mater.

Ich möchte auch dem Land Oberösterreich, der Landesregierung, zu einer her­vorragenden Verhandlungsführung gratulieren. Da entsteht quasi als Wahlkampfspende von Sebastian Kurz eine Universität, die nahezu zur Gänze von der Republik finanziert wird, also Gratulation an die oberösterreichi­sche Landesregierung!

Es gab auch die Sorge, dass die anderen Institutionen und Universitäten darunter leiden, weil für sie weniger Mittel zur Verfügung stehen. Ich möchte jetzt gar nicht auf die Universitäten eingehen, sondern, was viel brennender ist, auf die Fachhochschulen, die, wie anhand der Zahlen im Budgetentwurf zu se­hen ist, hochgradig unterfinanziert sind, was die Ausbaupläne und so weiter be­trifft.

Es gibt ja – das kennen Sie alle (ein Blatt Papier in die Höhe haltend) – die ent­sprechenden Forderungen der sehr strukturiert und strategisch denken­den Fachhochschul-Konferenz. Seit Jänner 2022 liegen sie vor. Aus einem Kick-off-Meeting im Mai und der Ankündigung, dass man vielleicht einmal Ende des Jahres fertig sei und es in Begutachtung geht – verbal hier ergänzt (aus den Unterlagen lesend) –, beginnen Sie mit den Vorbereitungen des nächsten Fachhochschul-Entwicklungs- und Finanzierungsplans. Das haben Sie sich für 2023 vorgenommen. Bitte, Herr Bundesminister, dringendst auf die Tube zu drücken und das Tempo zu erhöhen!

Der ganze Sektor, der eine Erfolgsgeschichte ist, hat ein Recht darauf, strategisch planen zu können. Sie wissen, der alte Finanzierungsplan läuft im September 2023 aus. Sie kennen die Vorlaufzeiten für Studiengänge, für Programme und so weiter und so fort, und Sie wissen, dass es allerhöchste Ei­senbahn ist, diesen Finanzierungsplan so schnell wie möglich mit einer aus­reichenden Dotierung zu versehen, die auch einen Ausbau ermöglicht! Ich sehe lächerliche 7 Millionen Euro, damit werden wir keinen Ausbau zusammenbringen.

Mein Appell an Sie, auch im Sinne der Fachhochschul-Konferenz, lautet also: Bitte hier das Tempo drastisch zu steigern! (Beifall bei der FPÖ.)

17.27

Präsidentin Doris Bures: Nun hat sich Herr Bundesminister Martin Polaschek zu Wort gemeldet. – Bitte, Herr Minister.