17.27

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! 2021 hat die Bundesregierung beschlossen, eine neuartige Universität mit der Schwerpunkt­setzung Digitalisierung und Transformation sowie internationaler Ausrich­tung zu errichten. Seitdem läuft der Ausbau des Institute of Digital Sciences Aus­tria am Standort Linz Schritt für Schritt voran.

Der rechtliche Rahmen in Form des Gründungsgesetzes wurde vor der Sommerpause beschlossen, und nun wird planmäßig der finanzielle Rahmen in Form einer 15a-Vereinbarung zwischen Bund und Land Oberösterreich ausgearbeitet. Darin ist festgelegt, dass der Bund, wie üblich, die dauerhafte Finanzierung in Forschung und Lehre übernimmt. Die Errichtungskosten wiederum werden ab dem Studienjahr 2023/24 von Bund und Land gemeinsam getragen. Der Finanzierungsbeitrag des Landes umfasst somit 50 Prozent der Errichtungskosten der für die Zwecke der Universität erforderlichen neu zu errichtenden Gebäude samt der funktionszugehörigen Neben- und Außen­anlagen. Wie bereits mehrfach kommuniziert, soll schlussendlich der Universität ab dem Endausbau im Studienjahr 2036/37 jährlich ein Betrag von bis zu 150 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Es ist aber nicht nur die langfristige Finanzierung sichergestellt, ich darf be­richten, dass sich gestern auch der Gründungskonvent konstituiert und seine Ar­beit aufgenommen hat. Das bedeutet, dass die Erstellung von Entwicklungs­plänen und die Ausarbeitung der ersten Studienpläne nun in Angriff genommen werden können. Insbesondere wird das Gremium auch über die Bewerbung für den Gründungsrektor, die Gründungsrektorin beraten und entschei­den – selbstverständlich nach einem entsprechenden Hearing.

Sie sehen, dass die Umsetzung gut auf Schiene ist und kontinuierlich vorangetrieben wird, wenngleich natürlich der zeitliche Druck zur Umsetzung nicht nachgelassen hat. Die bisherigen Umsetzungsschritte werden jeden­falls äußerst professionell und zügig umgesetzt. Aufgrund dieser Erfahrungen bin ich überzeugt, dass auch die kommenden Aufgaben planmäßig abgearbeitet werden und die Errichtung des Institute of Digital Sciences planmäßig vorangeht.

Ich darf auch noch ein paar Anmerkungen zu den aufgeworfenen Themen machen. Ich sehe den gestrigen Tag mit dem, was beschlossen worden ist, als keinen schwarzen Tag für die Universitäten. Ich darf daran erinnern, dass die Universitäten im Frühjahr dieses Jahres mit einer Budgetforderung von 475 Millionen Euro an die Öffentlichkeit getreten sind – 475 Millionen Euro. Diese Zahl haben sie erst vor einigen Wochen erhöht, aber der Stand zu diesem Zeitpunkt war 475 Millionen Euro.

Wir haben den Sommer über intensivste Gespräche mit dem Finanzministerium geführt, und es ist gelungen, statt – wie bis dahin von den Universitäten gefordert – 475 Millionen für die Universitäten für die nächsten beiden Jahre 500 Millionen Euro zu bekommen. Das ist eine halbe Milliarde Euro. Ich finde, das ist ein sehr schöner Erfolg. (Beifall bei der ÖVP.)

Was die Fachhochschulfördersätze angeht, darf ich hier erwähnen, dass der Fachhochschulentwicklungsplan im Frühjahr 2023 fertiggestellt sein wird. Es werden dann 131,5 Millionen Euro für die Fachhochschulen zur Verfügung stehen. Für den jetzigen Bedarf an Mehraufwand für zusätzliche Res­sourcen wird entsprechend gesorgt, die Fachhochschulen werden noch 2023 eine Erhöhung der Fördersätze um 10 Prozent bekommen. Das ist nicht Bestandteil der Budgetrede gewesen, weil wir dieses Geld aus verschie­denen Töpfen zur Verfügung stellen. Die Fachhochschulen sind darüber bereits informiert.

Wir haben also auch die Fachhochschulen für 2023 schon entsprechend mitbedacht. Ich bin deshalb davon überzeugt, dass der Wissenschaftssektor, der Forschungssektor im Großen und Ganzen auf einem sehr guten Weg ist.

Ich hatte heute Vormittag auch bereits eine Austauschrunde per Videokonferenz mit der Präsidentin der Universitätenkonferenz und der Bundes-ÖH. Wir sind in ständigem Kontakt, um die entsprechenden Maßnahmen auf Schiene zu bringen. Vonseiten der Bundesregierung wurde nun jedenfalls, das darf ich noch einmal festhalten, einiges an Geld zur Verfügung gestellt. (Beifall bei der ÖVP.)

17.32

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Maria Holzleitner. – Bitte.