17.44

Abgeordnete Mag. Bettina Rausch (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Bundesminister! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuhörerinnen und Zuhörer, Zuseherinnen und Zuseher unserer Sitzung! Um vielleicht noch einmal in Erinnerung zu rufen, worum es hier geht, weil die Debatte mitt­lerweile auch einige Wendungen genommen hat: Wir sprechen über das Insti­tute of Digital Sciences Austria. Das ist ein Institut, das zur Sicherung der digitalen Wettbewerbsfähigkeit Österreichs mit Sitz in Linz eingerichtet werden soll. Es wird Bachelor-, Master- und PhD-Studien sowie Weiterbildungen im Bereich digitale Transformation anbieten.

So weit, so gut – so gut deshalb, weil das Dinge sind, die wir hier im Hohen Haus auf Verantwortung und Initiative der Regierungsfraktionen auch schon be­schlossen haben.

Heute geht es darum, rechtliche Grundlagen für die nächsten Schritte zu schaffen, nämlich für die Finanzierung in Zusammenarbeit mit dem Land Ober­österreich. Das ist konsequent, das ist auch zügig. Ich danke auch dem Bundesminister und seiner Mannschaft dafür, dass das so gelingt.

Wir nehmen zur Kenntnis, dass die Sozialdemokratie hier jedenfalls nicht zu­stimmt – wir haben das jetzt auch gehört und vernommen –, und ich ge­be das noch einmal zu Protokoll: dass man auch diesen Schritt hier nicht mit­trägt. Wir haben keine Sorge vor der späteren Beurteilung und der Ver­antwortung, die wir damit eingehen und übernehmen, denn dieses Projekt wird ein gutes sein.

Ich nehme auch zur Kenntnis, dass es Kritik gibt. Im Projekt geht eigentlich etwas weiter, wir bringen hier also Neues, News, aber die Kritik, die kommt, ist keine neue. Irgendwie ist das ein bissel das gleiche Lamentieren, das wir auch schon von den früheren Diskussionen kennen (Zwischenruf der Abg. Yılmaz), wiewohl es ja durchaus so ist, dass Kritikpunkte auch im Rahmen des Begut­achtungsverfahrens aufgenommen worden sind. Auch das könnte man hier noch einmal positiv anmerken, statt immer in dieselbe Kritik zu verfallen. Mein Verständnis für diese Kritik ist genauso gering wie beim letzten Mal.

Ich brauche nur an Kollegen Kassegger zu denken, der sogar mit einem anderen Thema hat ablenken müssen, das gar nicht Gegenstand der Diskussion ist, damit er uns nicht zu sehr loben muss. Die Kritik geht auch ins Leere, wenn er sagt, das wäre ein Schmäh, den wir da machen, denn es ist Realität, ernst­haft, und wir tun das tatsächlich. Das ist kein Schmäh, sondern eine echte Um­setzung dessen, was wir auch angekündigt haben. Ja, das war zufällig in einem Wahlkampf, aber das tut dem ja keinen Abbruch.

Ich möchte auch noch einmal betonen, warum es so wichtig ist: Es ist ja kein Stand-alone-Projekt, ich meine, das steht ja in Zusammenhang mit einem Phänomen, das uns alle – Wirtschaft, Wissenschaft und damit die Gesellschaft – beschäftigt, nämlich der Digitalisierung, die auch ein Schwerpunkt der Bun­desregierung ist.

Wer gestern und heute den Diskussionen zum Budget gefolgt ist, der weiß, dass wir bis 2026 etwa 336 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen und für quasi das Management dieses Themas und für das Chancenheben in diesem Thema sowie 220 Millionen Euro für die Schlüsselindustrie, die auch die digitale und ökologische Transformation managen soll, zur Verfügung stellen.

Wir stellen uns diesem Thema. Wir stellen uns damit auch den Krisen, denn Bundesminister Brunner hat es schon gesagt: Aus den vielfältigen Krisen und Herausforderungen unserer Zeit können wir uns nicht heraussparen. Da können wir auch nicht den Kopf in den Sand stecken, da können wir uns nur herausinvestieren.

Das tun wir mit diesem Projekt – auch im Sinne des schon genannten Anton Zeilinger, der geschätzt hat, dass es in Österreich eine lebendige For­schungslandschaft gibt, und weiß, das Grundlagenforschung wichtig ist. Man weiß nie, in welchem Themenbereich die nächste bahnbrechende Ent­wicklung passiert.

Digitalisierung ist ein breites, großes Phänomen. Dem geben wir in Forschung und Lehre Raum und schaffen auch die Möglichkeit für große Entwicklungen, für die Zukunftsfähigkeit Österreichs.

Ich bitte alle – bei den Regierungsfraktionen weiß ich es ja –: Geben Sie sich einen Ruck und schaffen Sie auch in diesem Bereich Zukunftsfähigkeit für Österreich! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

17.48

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Rudolf Taschner. – Bitte.