17.52

Abgeordneter Mag. Klaus Fürlinger (ÖVP): Frau Präsidentin! Herr Bundesmi­nister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Ich nehme im Namen der oberösterreichischen Landespolitik die Glückwünsche des Kollegen Smolle gerne entgegen. Die oberösterreichische Landespolitik hat – und Gott sei Dank hat das die Politik immer gemacht – Bildung, sekundäre, tertiäre Bildung, immer be­gleitet. Sie hat das bei der JKU, bei der Medizinuniversität getan, und sie tut es jetzt bei einer technischen Digitaluniversität, um das für Kollegen Tasch­ner korrekt auszudrücken.

Es war bis jetzt eine sehr strukturierte Diskussion, und sie ist auch durchaus nach Plan verlaufen. Sie ist nur nicht in aller Öffentlichkeit breitgetreten worden, es sind nicht zig Enqueten über die Bühne gegangen, aber es hat eine klare, strukturierte Diskussion darüber gegeben.

Dass wir bezüglich Digitalisierung und Modernisierung in Österreich eine Bedarfsanalyse brauchen, Frau Kollegin (in Richtung Abg. Künsberg Sarre), hätte ich jetzt nicht so gesehen. Da brauche ich keine raumgreifende Analyse, sondern ich kann Ihnen aus dem Stand aus dem Ärmel beuteln, dass wir das ziemlich dringend brauchen (Zwischenruf der Abg. Künsberg Sarre), und weil wir das dringend brauchen, ist es gut, dass es dieses Institut geben wird.

Dass dieses Institut experimentell ist, ist gar keine Frage, aber das muss es auch sein. Es gibt jetzt – wie es hier von einigen von Ihnen auch gesagt worden ist – als nächsten Schritt einer strukturierten Diskussion den Gründungskonvent. Da sitzen einige Leute drinnen – Kollegin Blimlinger hat es richtigerweise gesagt –, die uns sehr viel Anlass zur Hoffnung geben, dass das etwas Gutes wird.

Diese Universität wird auch einen guten Gründungspräsidenten bekommen, auch weil die oberösterreichische Landespolitik mitmischt. Die oberös­terreichische Landespolitik hat in diesem Bereich hohe Expertise und gute Qualität, allen voran Landeshauptmann Thomas Stelzer. (Beifall bei der ÖVP.)

Ich möchte auf die einzelnen leisen Einwendungen, die hier heraußen die letzte halbe Stunde begleitet haben, eigentlich nicht näher eingehen. Sie sind ein bisschen typisch österreichisch. Was uns leider bleibt, ist, dass wir die SPÖ und offenbar die SPÖ Oberösterreich noch nicht überzeugen konnten, gemein­samen Schrittes zu gehen. Dass gerade die SPÖ gegen tertiäre Bildung ist, ist doch ein Novum, aber wir haben es jetzt halt auch im Protokoll stehen und freuen uns, dass wir das auch wissen. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.)

Selbstverständlich, meine Damen und Herren, ist das ein Pionierprojekt, aber es war auch die JKU in den Sechzigerjahren ein Pionierprojekt gegen jeden Widerstand, weil es immer ein Verteilungskampf ist. (Abg. Stöger: Da hat man aber mit der SPÖ geredet! Da hat man mit der SPÖ geredet!) Die Medizinische Universität ist selbstverständlich auch ein Pionierprojekt gewesen – das ist noch nicht lange her; ich kann mich noch an die vielen Stimmen, die es gegeben hat, erinnern –, und es ist gut geworden. Genauso gut wird die Technische Uni­versität in Linz werden. Ich freue mich als Linzer besonders, dass sie dort ist. (Beifall bei der ÖVP.)

17.55

Präsidentin Doris Bures: Zu Wort ist dazu nun niemand mehr gemeldet. Damit ist diese Debatte geschlossen.

Wünscht die Frau Berichterstatterin ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wenn alle Fraktionen einverstanden sind, würde ich gleich zu den Abstimmun­gen kommen. – Mir wird Zustimmung signalisiert.