18.46

Abgeordneter Alois Kainz (FPÖ): Frau Präsidentin! Geschätzte Kollegen und Kolleginnen! Werte Zuseher! Es geht um den Grünen Bericht, der die Situation der Land- und Forstwirtschaft aus 2021 analysiert und zusammenfasst. Bevor ich aber näher auf den Bericht eingehe, möchte ich mich noch einmal herzlich bei den Land- und Forstwirten für ihren unermüdlichen Einsatz in dieser so schwierigen Zeit bedanken. Corona hat die Arbeit nicht leichter gemacht.

Laut dem Grünen Bericht kam es 2021 zu einer durchschnittlichen Einkom­menssteigerung von circa 15 Prozent. Das hört sich jetzt natürlich gut an, aber immerhin ist es so, dass es seit einigen Jahren das erste Mal ein Einkom­mensplus in diesem Bereich gibt. Wenn Betriebe mit geringem Einkommen wegsterben, steigt statistisch gesehen das Durchschnittseinkommen der rest­lichen Betriebe. Tatsächlich werden die Zahlen geschönt, denn Sozial­leistungen oder auch Zahlungen aus dem Härtefallfonds werden ebenfalls zur Berechnung herangezogen. Das verfälscht natürlich das Ergebnis.

Die Mehrheit der landwirtschaftlichen Betriebe kann sich selbstständig kein ausreichendes Einkommen erwirtschaften. Hier müssen wir unbedingt Maßnahmen setzen, denn diese Betriebe sind ein wichtiger Bestandteil unserer Selbstversorgungssicherheit. (Beifall bei der FPÖ.)

Meine Damen und Herren, jetzt möchte ich noch auf ein Thema kommen, das mir persönlich am Herzen liegt. Im Bereich des Tierschutzes gibt es gewis­se Mindestkontrollquoten, die zu erfüllen sind. Die Erkenntnisse des Grünen Be­richts zeigen, wie wichtig dabei eine Verbesserung für die Tiere ist. Tier­schutzkontrollen beim Transport erfolgen auf Grundlage des Tiertransportge­setzes, wobei seit 2020 eine Anzahl von 12 000 Tiertransportkontrollen pro Jahr angestrebt wird, von denen mindestens 1 200 auf der Straße stattfin­den sollen.

2020 wurden österreichweit 8 805 Kontrollen am Versandort durchgeführt, wobei es 90 Beanstandungen gab, und 129 572 Kontrollen am Bestimmungsort, bei denen es 870 Beanstandungen gab. Bei den Kontrollen während des Transportes auf der Straße sieht es jedoch wesentlich schlechter und viel schlim­mer aus, denn es gab anstatt den vorgesehenen 1 200 Kontrollen nur 908. Erschwerend kommt hinzu, dass es bei den 908 durchgeführten Kontrollen 290 Beanstandungen gab, was in Relation zu den durchgeführten Kontrollen wirklich sehr hoch ist. Das zeigt, dass die Situation der Tiertransporte auf der Straße unbedingt verbessert gehört. (Beifall bei der FPÖ.)

Ich appelliere daher nochmals an alle: Bitte lasst uns gemeinsam an einem Strang ziehen und setzen wir den Tiertransporten gemeinsam ein Ende! (Beifall bei der FPÖ.)

18.49

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Cornelia Ecker. – Bitte.