20.52

Abgeordnete Mag. Romana Deckenbacher (ÖVP): Herr Präsident! Frau Bundesminister! Hohes Haus! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Stellen Sie sich vor, Sie wachen eines Tages auf und nichts ist so, wie es sein sollte: kein Strom, ein Blackout als Folge eines möglichen Hackerangriffs. War es ein Einzelgänger oder gar ein geplanter Angriff eines Staates im Rahmen einer hybriden Kriegsführung?

Cyberangriffe gegen unsere kritische Infrastruktur, aber auch gegen militärische Rechtsgüter können – und das muss man hier ganz offen sagen – nie völlig verhindert werden. Es muss aber alles Menschenmögliche unternommen wer­den, dass sie durch Schutzmaßnahmen und dafür speziell ausgebildetes Per­sonal erschwert werden.

Im zivilen Bereich wurde mit dem NIS-Gesetz ein ganz wichtiger und rechtlicher Rahmen geschaffen, um die Bedrohung in Sektoren wie zum Beispiel Energie, Verkehr und Gesundheitswesen zu verringern. Gleichzeitig wurden auch Struk­turen und Aufgaben für den Fall einer Cyberkrise festgelegt. Da spielt das österreichische Bundesheer mit Expertinnen und Experten bereits jetzt eine ganz wesentliche Rolle.

Unsere Cyberkräfte sollen mit ihrem Know-how auf Anforderung ziviler Behörden gesamtstaatlich eingesetzt werden können. Damit auf dem einge­schlagenen Weg weitere konsequente Schritte folgen, soll auch für den Fall der militärischen Landesverteidigung der notwendige Schutz gewährleistet werden können. Die Absicht unserer Frau Bundesminister ist es daher, nicht nur die Fähigkeiten für den Kampf im Cyberraum, sondern auch personelle und technische Mittel für die Cyberkräfte des Bundesheers erheblich auszubauen.

Um in Friedenszeiten die notwendigen Kräfte und Mittel für Unterstützungs­leistungen bereitstellen zu können und dabei den Schutz des eigenen Sys­tems nicht zu vernachlässigen, braucht es natürlich Ressourcen. Da möchte ich auf einen neuen Bachelor-Fachhochschullehrgang an der Theresianischen Militärakademie hinweisen, in dem nun IKT-Offiziere ausgebildet werden. Dazu gibt es auch Geldmittel, die zur Verfügung stehen. Ich rede da von einer historischen Steigerung des Budgets des österreichischen Bundesheers. Unsere Bundesregierung stellt in den nächsten vier Jahren insgesamt 16 Milliarden Euro zur dringend notwendigen Verbesserung des Kampfwertes und der Kampfkraft des Bundesheeres zur Verfügung. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Unser Bundesheer soll bereits im Frieden schützen und helfen, wenn es andere vielleicht nicht mehr können. Kernaufgabe ist und bleibt aber die Abwehr von Bedrohungen, die unsere Souveränität vielleicht gefährden. Durch die nun möglichen Investitionen in eine zeitgemäße Führung und in Kommunika­tionsmittel sowie auch in Systeme zur elektronischen Kampfführung wird die Fähigkeit zur Cyberverteidigung des Bundesheeres gestärkt. Dadurch wird das österreichische Bundesheer künftig für hybride Bedrohungsszenarien auch bestens gerüstet sein.

Unsere Bundesregierung hat durch die Erhöhung dieses Heeresbudgets ein ganz klares Zeichen gesetzt: dass Sicherheit in unserer Republik Österreich höchste Priorität hat. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

20.55

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Dr. Helmut Brand­stätter. – Bitte, Herr Abgeordneter.