Kurze Debatte über einen Fristsetzungsantrag

Präsidentin Doris Bures: Damit gelangen wir nun zu einer kurzen Debatte.

Diese betrifft den Antrag der Abgeordneten Schnedlitz, Kolleginnen und Kollegen, dem Verfassungsausschuss zur Berichterstattung über den Antrag 2733/A eine Frist bis 3. November zu setzen.

Nach Schluss dieser Debatte wird über den gegenständlichen Fristsetzungsantrag auch abgestimmt werden.

Bevor ich Ihnen, Herr Abgeordneter Schnedlitz, das Wort gebe, muss ich Ihnen noch sagen, dass gemäß § 57a Abs. 1 der Geschäftsordnung kein Redner länger als 5 Minuten sprechen darf, wobei der Erstredner, also Sie, zur Begründung über eine Redezeit von 10 Minuten verfügt. Stellungnahmen von Mitgliedern der Bundesregierung, wenn jemand von ihnen anwesend ist, sollen nicht länger als 10 Minuten dauern.

Nun gelangen Sie zu Wort, Herr Abg. Schnedlitz. Bitte.