16.57

Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ): Herr Präsident! Frau Staats­sekretärin! – Sie kommt auch. – Herr Kulturminister! – Bleibt er hier, oder? Ich weiß es nicht. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Für uns Sozialdemo­kra­tinnen und Sozialdemokraten ist der Kulturbegriff ein sehr breiter, sehr viel umfassender, aber ich hoffe, das teilen wir hier im Hohen Haus, dass Kunst- und Kulturgenuss nicht nur ein Elitenprogramm sein darf, sondern für alle Menschen zugänglich sein soll. Das beginnt bei den Kleinsten und gilt auch für Menschen, denen es möglich sein muss, barrierefrei in Kunst- und Kultureinrichtungen zu kommen.

Nur damit wir einen Begriff davon haben – es ist eine Studie, die schon etwas älter ist, aber damit wir uns das in Erinnerung rufen –: Der jährliche Gesamt­umsatz, der in der Europäischen Union von circa sieben Millionen Kunst- und Kulturschaffenden erwirtschaftet wird – wie gesagt, die Zahlen beziehen sich auf Europa –, beträgt rund 500 Milliarden Euro oder etwas mehr als 4 Prozent des europäischen Bruttoinlandsproduktes. Ich glaube, dass das eine sehr beachtliche Zahl ist, und die Menschen, die von diesem Bereich umfasst sind, erwirtschaften mehr oder belegen mehr Arbeitsplätze als beispielsweise die Automobilindustrie, und der Bereich gilt als drittgrößter Arbeitgeber in Europa.

Das sollte man immer auch vor Augen haben, weil die 11,3-prozentige Erhöhung des Kunst- und Kulturbudgets zwar prinzipiell den Kahlschlag im Kunst- und Kulturbereich verhindert – das ist auch gut so –, aber ich feststellen muss – und Sie können es ja anhand der Budgetzahlen nachlesen –, dass bis 2026 das Budget wieder um circa 90 Millionen Euro abschmilzt. Das heißt, wir sind dann wieder bei einer Zahl, die um 90 Millionen geringer ist als jetzt.

Ich glaube, dass es wichtig ist, auch zu sagen, dass die Basisabgeltung für unsere Bundesmuseen und Bundestheater mit 11 Millionen Euro vorhanden ist, dass aber auch im Gesetz festgeschrieben ist, dass das mit der Jahreszahl 2025 begrenzt ist, dass es aber in dieser Wirtschaftskrise, in der wir uns befinden, die sicher nicht so schnell kleiner wird, sondern eher noch ausweiten könnte, wichtig wäre, da den Blick nach vorne zu richten. Damit meine ich: Für innovative Projekte ist leider kein Platz mehr, kein Geld mehr da. (Präsidentin Bures übernimmt den Vorsitz.)

Ich bringe nur ein letztes Beispiel, bevor meine Redezeit um ist: In Deutschland wurde jetzt ein Kulturpass für Jugendliche – mit 100 Millionen Euro dotiert – beschlossen. Nächstes Jahr bekommen junge Menschen bis zum 18. Lebensjahr je einen 200-Euro-Gutschein, damit sie Kunst und Kultur konsumieren können – Events, Kultur, Festivals –, denn gerade junge Leute konnten durch Corona nicht in diesen Genuss kommen.

Das ist jetzt nur ein Beispiel dafür, dass vorausschauende und innovative Kulturpolitik einfach mehr Infrastruktur, mehr Geld bräuchte, das ich leider hier in diesem Budget nicht abgebildet sehe. (Beifall bei der SPÖ sowie des Abg. Brandstätter.)

17.01

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Eva Blimlinger. – Bitte.