18.53

Abgeordneter Alexander Melchior (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zusehe­rinnen und Zuseher! Ich kann mich an viele Sitzungen des Außenpoli­tischen Ausschusses oder Debatten zur Außenpolitik erinnern, in denen es immer um Konflikte gegangen ist, die weit entfernt sind, die uns zwar immer betroffen gemacht haben, bei denen wir auch immer beschlossen haben, dass wir helfen möchten; jetzt aber, heuer, haben wir es mit einem Konflikt zu tun, der unmittelbar vor unserer Haustür ist.

Kollege Brandstätter hat vorhin von einem Treffen mit einer Dame aus der Ukraine erzählt. Ich habe eine ähnliche Erfahrung gemacht und musste jetzt auch gerade daran denken. Die Dame, mit der ich gesprochen habe, hat mir geschildert, wie die Situation vor Ort ist. Und vor Ort, das ist, wie gesagt, einige wenige Hundert Kilometer von uns entfernt. Es macht uns und sollte uns alle tief betroffen machen, dass dieser Angriffskrieg der Russen auf die Ukraine Europa und die Welt in so eine katastrophale Situation gebracht hat.

Ich bin deswegen dankbar, dass wir heute beschließen, dass der Auslands­katas­trophenfonds um 50 Millionen Euro aufgestockt wurde und es im nächsten Jahr noch mehr Mittel geben soll. Auch die bilaterale Entwicklungszu­sam­men­arbeit wird um 12 Millionen Euro aufgestockt.

Ich kann mich an zahlreiche Ausschusssitzungen erinnern, in denen es immer wieder geheißen hat: Wir brauchen mehr Mittel! – Es sind jetzt mehr Mittel da, der Minister hat es vorhin angesprochen. Es könnte natürlich immer mehr Geld zur Verfügung stehen, mehr Hilfe geben, aber Bundesminister Schallenberg war in den letzten Jahren maßgeblich daran beteiligt, dass es zu einer Aufstockung gekommen ist, und ich bin zuversichtlich, dass wir auch weiterhin auf deinen Einsatz (in Richtung Bundesminister Schallenberg) zählen können. – Vielen Dank dafür! (Beifall bei der ÖVP.)

Wenn ich schon beim Danken bin, möchte ich mich auch bei meinen ehemaligen Kolleginnen und Kollegen im Außenministerium – sei es in den Vertretungen vor Ort oder in der Zentrale – ganz, ganz herzlich bedanken. Danke für euren Bei­trag, den ihr tagtäglich unter den schwierigsten Bedingungen leistet! Wir haben heute von jeder Fraktion Lob, Dank und Anerkennung in eure Richtung gehört. Es ist mehr als verdient, und das freut mich. Herzlichen Dank und auf eine gute weitere Zusammenarbeit! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

18.56

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Petra Bayr. – Bitte.