13.43

Abgeordnete MMMag. Gertraud Salzmann (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Minister! Herr Staatssekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem sehr verehrte Zuseher daheim vor den Bildschirmen! Lieber Herr Minister Kocher, bevor wir einen ordentlichen Blick auf das Budget werfen, erlauben Sie mir auch ganz kurz, einen Blick zurück auf die letzten zwei Jahre – zwei sehr herausfordernde Jahre, was den Arbeitsmarkt und was den Wirtschaftsstandort in Österreich anlangt – zu werfen.

Herr Bundesminister Kocher, Sie sind nicht nur ein ausgewiesener Experte, was den Arbeitsmarkt und den Wirtschaftsstandort anlangt, nein, Sie haben es auch geschafft, in den letzten zwei Jahren eine derart erfolgreiche Politik zu machen, was den Arbeitsmarkt und was die Stabilität und die Stärkung des Wirtschafts­standortes in Österreich anlangt. Dafür möchte ich Ihnen einmal herzlich gratulieren und mich bei Ihnen auch dafür bedanken. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Litschauer und Rössler.)

Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben es schon ausgeführt: Unsere Arbeitslosenzahlen sind so niedrig wie schon ganz lange nicht mehr. Die Pro­gnosen der Wirtschaftsforschungsinstitute lauten moderat steigend, sodass wirklich auch im Budget jetzt nicht mehr so hohe Mittel ausgewiesen werden müssen. Wenn es aber notwendig ist, werden Sie auch da, Herr Bundesminister, so wie Sie es in den letzten Monaten und Jahren gemacht haben, noch einmal nachschärfen.

Was sind die Ziele in der Arbeitsmarktpolitik, liebe Kolleginnen und Kollegen? – Da schaue ich jetzt ganz besonders auch in die Richtung der SPÖ. Liebe Frau Kollegin Heinisch-Hosek, ich glaube, uns verbindet ja durchaus das Engagement für die Frauen. Ich bin sehr froh, dass unser Minister auch einen klaren Fokus darauf setzt, dass wir eine stärkere Beteiligung aller Frauen am Arbeitsmarkt forcieren. Wir wollen die Frauen auch aus der Teilzeitfalle herausholen, weil die Teilzeit einfach Nachteile mit sich bringt, die derzeit vielleicht nicht gesehen werden, und natürlich langfristig auch für die Pension. Das AMS wird stärker in die Förderung der Frauen hineingehen. Das freut mich und das freut Sie auch, nehme ich an.

Weitere Ziele, was das Budget für den Bereich Arbeit anlangt, sind das stärkere Hineingehen beim Fachkräftemangel, um da zu fördern – 120 Millionen Euro, die noch einmal speziell eingesetzt werden –, die Erhöhung der Beschäftigungs­quote älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – auch da werden wir Maßnahmen ergreifen – und die Reduzierung der Zahl der Langzeitarbeitslosen. Es ist ein Gesamtpaket, das Sinn macht, meine Damen und Herren, und dazu kommt – das möchte ich ganz bewusst noch einmal herausgreifen – eine starke Entlastung aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Österreich durch die Erhöhung des Familienbonus, durch die Einführung der ökosozialen Steuer­reform, durch die Abschaffung der kalten Progression und durch die Valorisie­rung der Sozialleistungen.

Viele Staaten, meine Damen und Herren, haben Steuerreformen angekündigt und haben sie aufgrund der Situation nicht umgesetzt, aber wir in Österreich setzen sie um. Sie, Herr Bundesminister, gehen ganz wichtige, erfolgreiche Wege. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Rössler.)

13.46

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Andreas Minnich. – Bitte, Herr Abgeordneter.