16.23

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzter Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Herr Staatssekretär! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher hier und auch zu Hause! Herr Minister, herzlichen Dank für dieses Budget! Ich denke, mit der Gemein­samen Agrarpolitik haben unsere Betriebe in den nächsten Jahren wiederum Planungssicherheit (Abg. Schmiedlechner: ... Sicherheit ...!) und können so auch auf entsprechende Unterstützungsmaßnahmen setzen. Was mich besonders freut, ist: mehr Geld für die Bergbauern und eine Unterstützung für die Kleinbetriebe.

Heute aber, geschätzte Damen und Herren, sollte auch, aufbauend auf der Kritik des Kollegen Schmiedlechner von der FPÖ, die Stunde der Wahrheit sein, denn Sie, Herr Kollege, haben hier heraußen von sich gegeben (Abg. Schmiedlechner: Tausende Betriebe haben ...!), dass sehr vieles nicht passt, was ich aber nicht verstehe. Und das, glaube ich, muss man dann wirklich den Bauern auch ehrlich sagen (Abg. Lausch: Das ist ja nicht schlimm ...!), weil sich die FPÖ gerne als große Bauernvertreterin gibt. (Abg. Schmiedlechner: Tausende Betriebe haben ...!) Warum macht die FPÖ gemeinsam mit Landesrat Waldhäusl ein Tierschutzvolks­be­gehren, das mehr oder weniger ein massives Eingreifen in die landwirtschaftliche Arbeit bringen würde? (Anhaltende Zwischenrufe des Abg. Schmiedlechner.) – Herr Kollege, ich verstehe Sie von hier aus nicht! Heraußen gscheit reden, aber dann anders beziehungsweise gegen die Bauern handeln! (Beifall bei der ÖVP.)

Nun aber zum eigentlichen Thema, das mir heute ein besonderes Herzens­anlie­gen ist, zu dem ich wirklich etwas sagen möchte (Zwischenruf des Abg. Schmiedlechner): Herr Minister, danke für 141 Millionen Euro für die Wildbach- und Lawinenverbauung! (Abg. Lausch: Ja, danke!) Wir Tiroler leben in Seiten­tälern, wo einfach ohne entsprechende Schutzbauten ein Leben zukünftig nicht möglich wäre. Unsere Verpflichtung ist es schon, auch Menschen im ländlichen Lebensraum Perspektiven, Zukunftsperspektiven zu geben. Ich darf erinnern: Am 22. Juli 2022 hat ein massives Unwetterereignis das Stubaital getroffen. Es wurden nicht nur viele Existenzen gefährdet, sondern sind zerstört worden. Aus diesem Grund sind Investitionen in die entsprechenden Schutzbauten der Wildbach- und Lawinenverbauung notwendig und wichtig.

Ich darf an einige wenige Projekte erinnern, die bei uns im Raum entstehen: Ob das die Verbauung des Brixenbaches in der Gemeinde Brixen im Thale ist, ob das der Grießbach in Kirchdorf ist oder der Stampfangerbach in Söll – unterm Strich heißt das, wir müssen auch in die Zukunft investieren, für die Zukunft der Bevölkerung am Land, und das machen wir mit diesem Budget.

Herr Minister, ein herzliches Danke für Ihre Bereitstellung der Mittel und für unser gemeinsames Arbeiten! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

16.26

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Keck. – Bitte sehr, Herr Abgeordneter.