18.52

Abgeordnete Mag. Dr. Petra Oberrauner (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Minister! Herr Staatssekretär! Kolleginnen und Kollegen! Zuseherinnen und Zuseher von zu Hause! Ich möchte einmal mit Herrn Kollegen Taschner anfangen, der immer wieder zynisch oder ironisch auf die Vergangenheit zurückkommt und ohne Zusammenhang mit den Rahmenbedingungen, die damals waren, und ohne über­haupt irgendeine Adressierung irgendein Zitat herausholt. (Abg. Taschner: Die waren damals sehr viel besser, Frau Kollegin, als heute!) – Herr Kollege Taschner, ich glaube, Sie sind durchaus auch in der Lage, einmal zuzuhören, also bitte. (Abg. Michael Hammer: Er kann ja zuhören und reden!)

Ich möchte Ihnen das nur deshalb sagen, weil wir uns zu einem Zeitpunkt um Bildung gekümmert haben – noch unter Bruno Kreisky –, als die Bildung ein Selektionskriterium für Reiche und Arme war. (Abg. Michael Hammer: Das ist aber schon lange her!) Der Unterschied aber war – ich bitte Sie wirklich, zuzuhören –: Wir hatten ein Konzept. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Schulden machen! Schulden machen war das Kreisky-Konzept!)

Das Konzept von Bruno Kreisky hat geheißen: Chancengleichheit als Erstes und Verteilungsgerechtigkeit als Zweites. – Ich kann Ihnen nur sagen, das hat er ganz gescheit gemacht, denn aus dieser Formel ist Hochkonjunktur entstanden, und zwar für alle. (Abg. Taschner: Frau Kollegin, darüber kann man lange sprechen!)

Da hat nicht mehr die ÖVP entschieden, ob die Leute am Sonntag arbeiten oder zu Hause bleiben können. (Abg. Taschner: Das hat jetzt mit Bildung wenig zu tun!) Das ist schon ein wesentlicher Unterschied. Diese Entwicklung hat uns Wohl­stand gebracht, hat Menschen wie mir die Möglichkeit gebracht, zu studieren, weil es nicht darum gegangen ist, ein paar Zahlen zu adressieren und nicht zu wissen, was man damit in Zukunft machen wird und welche Ziele man damit verfolgt. (Beifall bei der SPÖ sowie der Abg. Krisper.)

Ich verstehe diesen Zugang überhaupt nicht, dass man sagt: Für die Uni­versitäten haben wir genug! – Was heißt denn: Wir haben genug!? Wofür ist es notwendig? Gibt es einen Zukunftsplan für Bildung, Ausbildung und Wissen­schaft? (Abg. Taschner: Wir haben Leistungsvereinbarungen bei den Uni­versitäten, Frau Kollegin!) – Eine Leistungsvereinbarung ist kein Zukunftsplan. (Heiterkeit der Abgeordneten Taschner, Michael Hammer, Stocker und Zarits. – Abg. Stocker: Mit Leistung haben Sie sich schon immer schwergetan! – Abg. Zarits: Die SPÖ bringt’s nicht zusammen!) Entschuldigung, wenn ich Geld habe und Leistungen ver­einbare, dann muss ich als Politiker trotzdem einen Rahmenplan für so viele Millionen Euro haben. Haben Sie etwas vorgelegt? – Nein. Also wie sollen wir uns daran orientieren, was zukünftig notwendig ist? (Beifall bei der SPÖ.)

Dann höre ich: Zur Digitalisierung haben wir Geräte ausgeschickt!, von denen wir auch wissen, dass die geschickt wurden und dort gelassen wurden und dass die Gemeinden die Geräte installieren mussten und wir nicht darüber nach­denken – das ist nur ein kleines Beispiel –, ob wir die Kinder zu passiven Nutzern machen, die von Google abhängig sind, oder ob wir Open Source lehren und lernen lassen, damit die Kinder wissen, was sie benützen, damit sie auswählen können, was sie brauchen, und eine Ahnung von Datensicherheit haben.

Das ist alles wurscht, aber das sind die wesentlichen Fragen der Zukunft. (Abg. Taschner: Das machen wir ja gerade mit der digitalen Grundbildung!) Wie alt muss ein Kind sein, dass es Digitalisierung auch im Nervensystem verarbeiten kann? Das würde ich Sie gerne einmal bitten, einen Psychiater zu fragen. (Abg. Michael Hammer: Die schickt dich zum Psychiater! – Abg. Steinacker: Rudi, jetzt ist es so weit! –  Abg. Taschner: Ich brauch das Rezept, bitte! – Heiterkeit der Abgeordneten Michael Hammer, Steinacker und Taschner.)

Wir können nicht alles vom ersten Lebensjahr bis zum Tod nach unseren Vorstellungen organisieren. Es gibt auch fachliche Begründungen, warum man was zu einem bestimmten Zeitpunkt macht und mit wie viel Geld man das ausstattet. Das fehlt mir.

Sie haben keinen Plan für die Zukunft, Sie haben keinen Respekt vor den Menschen, die Ihnen das Geld zur Verfügung stellen, während es nur recht und billig ist, dass das auch der Bildung zukommt, denn für uns waren Bildung und Gesundheit seit Jahren und Jahrzehnten ein öffentliches Gut – undiskutierbar. Für Sie sind sie eine Bittstellerangelegenheit (Abg. Zarits: Geh bitte!), da Sie die Coronahelden bis heute nicht belohnt haben.

Sie sollten wirklich über Ihren Mindset nachdenken, denn das ist eine Ver­höhnung der Gesellschaft. (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Auch wieder so ein intellektueller Tiefflug!)

18.55

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Johann Weber. – Bitte. (Zwischenruf des Abg. Martin Graf. – Ruf bei der ÖVP: Endlich ein gescheiter Kärntner! – Abg. Michael Hammer: Ja, ein Lehrer, der was versteht davon!)