11.02

Abgeordnete MMag. Dr. Agnes Totter, BEd (ÖVP): Sehr geehrte Frau Prä­si­dentin! Sehr geehrte Frau Bundesministerin! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuseherinnen und Zuseher vor den Bild­schirmen und auf der Galerie! Ich setze nun etwas unaufgeregter fort.

Die Familie ist die Keimzelle der Gesellschaft. Der Staat kann nicht funk­tionie­ren, wenn die Familien nicht gut funktionieren. Daher ist es natürlich unsere Aufgabe, unsere Familien bestmöglich zu unterstützen. In Österreich, meine Damen und Herren, können wir stolz auf die umfassende Unterstützung des Staates im Bereich der Familien sein, und, Frau Belakowitsch, die Familien werden definitiv nicht im Stich gelassen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Vielleicht noch einen Satz dazu: Die ÖVP ist und bleibt die Familienpartei Nummer eins. (Beifall und Bravorufe bei der ÖVP. – Heiterkeit bei der FPÖ. – Abg. Loacker: Das ist ein italienisches Familienverständnis!)

Das beweisen wir auch mit dem nun vorliegenden Budget, das mit über 8 Milliarden Euro veranschlagt ist. (Zwischenruf der Abg. Belakowitsch.) – Sie sind noch immer aufgeregt, Frau Belakowitsch, es besteht aber keine Not­wen­digkeit dazu. (Beifall bei Abgeordneten der ÖVP.) – Das ist eine Steigerung um über 38 Millionen Euro. Diese Gelder werden vorwiegend zur Finanzie­rung von Familienleistungen verwendet, wobei wesentliche Familienleistungen ab 2023 auch valorisiert werden.

Lassen Sie mich nun die wichtigsten Schwerpunkte herausgreifen: Stei­gerungen im Budget haben wir bei der Familienbeihilfe, beim Kinderbetreu­ungsgeld, beim Wochengeld, beim Zivildienstgeld, bei den Schüler- und Lehrlingsfreifahrten sowie bei den Schulbüchern. Zusätzliche Mittel gibt es auch für die Kinderschutzzentren und Familienberatungsstellen.

Kinder und Jugendliche leiden besonders an den Folgen der Covid-19-Pandemie, und aus diesem Grund erhöhen wir die Fördermittel für die außerschulische Kinder- und Jugendarbeit, für Bundesjugendorganisationen um etwa 20 Prozent. Und das, meine Damen und Herren, ist die erste Erhöhung seit mehr als 20 Jah­ren, seit Bestehen des Bundes-Jugendförderungsgesetzes.

Ganz besonders hervorheben möchte ich aber die Leistungen der Gemeinden im Bereich der Kinderbetreuung. Unsere Kommunen, an ihrer Spitze die Bürger­meisterinnen und Bürgermeister, leisten Tag für Tag Großartiges für unsere Familien. (Beifall und Bravoruf bei der ÖVP.)

Als ich junge Mutter war, vor 24 Jahren, gab es in meinem Heimatort einen einzigen Kindergarten, der von halb acht bis 12 Uhr geöffnet war. Dieses Angebot wurde nicht nur in meiner Gemeinde, sondern in der gesamten Region über die Jahre sukzessive ausgeweitet. In unseren Gemeinden in der Süd­oststeiermark hat sich in den letzten Jahren sehr viel getan. Neben zahl­reichen Kindergärten gibt es viele Kinderkrippen, Nachmittagsbetreuungen und viele weitere Kinderbetreuungseinrichtungen. Unsere Bürgermeister haben in den letzten Jahren mit Unterstützung des Landes und des Bundes in diesem Bereich enorm viel geleistet. Vielen Dank an alle, die dazu einen Beitrag leisten. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.06

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Maximilian Köllner. – Bitte.