14.27

Abgeordnete Tanja Graf (ÖVP): Herr Präsident! (Abg. Matznetter: Die Regie­rung ...!) Geschätzter Vizekanzler! Geschätzter Staatssekretär! Herr Matznetter, Kollegin Graf ist am Wort, wenn ich bitten darf! (Abg. Weratschnig: Das war jetzt die rot-blaue Auflage!)

Das Einzige, das von der ganzen Rede von Herrn Kollegen Alois Schroll und von der SPÖ bei mir hängen geblieben ist, ist, dass Sie nicht einverstanden sind, dass ein Haushalt einen Energiescheck bekommt, dass Sie nicht einverstanden sind, dass ein Klimascheck ausgezahlt worden ist, wo jeder 500 Euro bekommen hat, dass die Kinder 250 Euro bekommen. (Ruf bei der SPÖ: Das sind Almosen, Frau Kollegin, Einmalzahlungen! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.) Ein herzliches Dankeschön an die SPÖ, dass Sie nicht einverstanden sind, dass unsere Öster­reicherinnen und Österreicher das ausbezahlt bekommen haben, ein herzliches Dankeschön! (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Litschauer und Weratschnig.)

Nun aber zum Wesentlichen: Die Energiewende funktioniert nur, wenn wir alle an einem Strang ziehen, das muss uns klar sein. Der Staat leistet auch da seinen Beitrag (Zwischenruf des Abg. Kassegger), indem er eben in der Unterglie­de­rung 43, bei der es um Klima, Umwelt und Energie geht, für das Jahr 2023 3,6 Milliarden Euro zur Verfügung stellt. Bis 2026 wird die Mittelbereitschaft 14,8 Milliarden Euro ausmachen. Der Bund leistet seinen Beitrag.

Klimaschutz und Umweltschutz spielen natürlich in allen Ministerien eine Rolle. Es ist eigentlich jeder und jede gefragt, der seinen Beitrag leisten sollte, könnte und müsste.

Ich möchte hier aber trotzdem noch einmal den wesentlichen Beitrag hervor­heben. An erster Stelle steht für uns der Transformationsfonds für die energieintensiven Unternehmen. Wir möchten mit den 4,9 Milliarden Euro, die in den nächsten Jahren dafür ausbezahlt werden, sicherstellen, dass unsere Betriebe auch den Schritt in die Energiewende schaffen, denn nur mit unseren Betrieben werden wir Arbeitsplätze sichern und auch den Wirtschaftsstandort Österreich absichern können.

Transformation ist der eine Teil, der zweite wichtige Teil ist natürlich der Ausbau der erneuerbaren Energie, auch um unabhängiger zu werden. Mein Kollege Schmuckenschlager hat es schon erwähnt, das Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz ist am Weg, es ist ein wichtiger Schritt gewesen.

Was wir in diesen Tagen jetzt auch gemacht haben, ist die wichtige Gemeinde­milliarde, aus der unter anderem 500 Millionen Euro für Energieeffizienz, für den Umstieg auf erneuerbare Energieträger investiert werden. Das bringt Wert­schöpfung und Arbeitsplätze in den Regionen. (Beifall bei der ÖVP.)

Meine geschätzten Damen und Herren, eine rasche Energiewende wird uns nicht nur mit einer Technologie gelingen, sondern es braucht eine Vielzahl davon. So vielseitig und facettenreich unser Österreich ist, so vielfältig sollte auch der Energiemix sein.

Wie schon anfangs erwähnt: Wir werden es nur gemeinsam schaffen, es braucht viel mehr Innovationen, mehr angewandte Forschung, mehr technologischen Fortschritt, mehr Expertise und vor allem, meine Damen und Herren, mehr Fachkräfte für die Energiewende. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Weidinger: Bravo!)

14.30

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt MMMag. Dr. Axel Kassegger. – Bitte schön, Herr Abgeordneter.