11.26

Abgeordneter Ing. Josef Hechenberger (ÖVP): Geschätzte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher hier und auch vor den Bildschirmen! Ich denke, wenn wir heute ausführlich über Tierschutz reden, ist das gut und richtig, weil Tierschutz uns allen sehr am Herzen liegen sollte.

Nachdem jetzt die verschiedenen Rednerinnen und Redner unterschiedliche Stellungnahmen abgegeben haben, ist es mir ein großes Anliegen, einfach noch einmal faktenbasiert ein paar Sachen klarzustellen.

Fakt ist: Wir haben uns im Regierungsprogramm sehr klar zur Weiterentwicklung des Tierschutzes bekannt. Auf Basis eines Tierschutzvolksbegehrens von Sebastian Bohrn Mena wurde das Tierschutzgesetz heuer im Frühjahr novelliert und dann im Juli im Parlament beschlossen. Diese Novelle hat noch weit­reichende Folgen, aber ich denke, für uns muss schon eines klar sein: Wir brau­chen Tierschutz mit Hausverstand und Augenmaß und müssen auch die Bäuerinnen und Bauern auf den Weg des Tierschutzes mitnehmen.

Welche Maßnahmen wurden denn im Juli beschlossen, die wirklich eine weitrei­chende Weiterentwicklung des Tierschutzes mit sich bringen? – Zum einen ein Ende des Vollspaltenbodens; kein Transport mehr von Schlacht- oder Mast­rindern über EU-Staaten hinaus; wir haben das Mindesttransportalter der Kälber erhöht, und die ständige Anbindehaltung wird mit 1.1.2030 verboten. In dem Zusammenhang ist mir aber wichtig, zu ergänzen: Natürlich bleibt die Kombinationshaltung – gerade für unser Bundesland und für viele Alpenregionen sehr wichtig – gesetzlich möglich.

Vielleicht ein paar Fakten: Wir diskutieren sehr häufig über Kälbertransporte. In Österreich werden jährlich rund 800 000 Kälber geboren. Rund 5 Prozent werden innerhalb der ersten beiden Lebensmonate exportiert. Natürlich ist jedes exportierte Kalb ein exportiertes Kalb zu viel. Genau aus diesem Grund versuchen wir mit dem Projekt Kalb rosé, Marktanteile wieder zurückzugewin­nen, denn letztendlich geht es ja darum, dass uns in den letzten Jahren viele Importe aus Holland einfach den Markt streitig gemacht haben. Wir wollen mit interessanten Ansätzen die Produktion im eigenen Land ausbauen – gesetzlich mit einem entsprechenden Rahmen begleitet – und so den bäuerli­chen Familienbetrieben Perspektiven geben. (Beifall bei der ÖVP.)

Eines ist nämlich schon klar: Es nützt uns nichts, wenn wir Gesetze machen und dann die Bauern nicht mitnehmen. Dann verlieren wir Produktion im Land und machen uns importabhängig. Das soll uns ja in keinster Weise passieren, denn ich denke, die Versorgungssicherheit mit Grundnahrungsmitteln ist eine der Grundvoraussetzungen für uns in Österreich, die wir letztendlich auch zukünftig garantieren und sichern müssen, weil die Landwirtschaft letzt­endlich den Auftrag hat, unserer Bevölkerung auch zukünftig Lebensmittel in ausreichender Menge und hoher Qualität zur Verfügung zu stellen. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abgeordneten Disoski und Litschauer.)

Weil man immer wieder auch über Zuchtrinderexporte in Drittstaaten diskutiert: Ich denke, man muss auch da eines klar sagen: Wir versuchen einerseits, hier Marktanteile zu gewinnen – wir haben in Tirol zum Beispiel das Projekt Almrind gestartet –, aber andererseits haben wir auch den Auftrag, Herden in Drittstaaten aufzubauen, um einfach auch dieser Bevölkerung eine Weiterent­wicklung zu ermöglichen, weil wir Gott sei Dank auf einer guten Basis auf­bauen. Wir haben ein gutes Zuchtniveau und fleißige Bäuerinnen und Bauern, die sich täglich sehr bemühen.

Ich habe jetzt unlängst einmal ein interessantes Erlebnis gehabt. Ich war bei einer Bauernfamilie, und dort hat mir der Jungbauer mit großem Stolz und voller Freude seine wohlgenährten Zuchtkälber, die vor wenigen Tagen auf die Welt gekommen sind, präsentiert. Man hat da so richtig die Emotion, die Freude und die Leidenschaft gespürt – und wie wichtig es ihm ist, dass es auch den Tieren gut geht. Ich glaube, das ist entscheidend. Jeder Bauer ist für mich auch Tierschützer, weil letztendlich eines entscheidend ist: Jeder Bauer hat die Verantwortung für die Tiere. Deshalb brauchen wir einerseits einen ge­setzlichen Rahmen, aber auch Perspektiven für die Familien, um so die Zukunft nicht nur zu meistern, sondern um letztendlich auch die Versorgungssi­cherheit zu gewährleisten. (Beifall bei der ÖVP.)

Mit diesen gesetzlichen Vorgaben, die im Juli von der Bundesregierung beschlossen wurden – und da möchte ich mich auch ganz herzlich bei Kollegin Voglauer bedanken, die da mit uns wirklich gut, gemeinsam, auf Augen­höhe verhandelt hat –, geben wir also letztendlich den Bauernfamilien Perspek­tiven, dem Tierschutz eine Weiterentwicklung und den Tieren mehr Sicher­heit und mehr Schutz. Das ist, glaube ich, unter dem Strich eine gute Entwick­lung, auf der wir letztendlich draufbleiben müssen und auch sollen. Dem sind wir als Gesellschaft verpflichtet. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

11.31

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Katharina Wer­ner. – Bitte.