16.16

Abgeordneter Thomas Spalt (FPÖ): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Staatssekretärin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Sehr geehrte Zuseher! Hohes Haus! Meine erste Wortmeldung hier im Hohen Haus ist für mich natürlich ein ganz besonderer Moment, etwas ganz Besonde­res. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

Ich erlaube mir, mich eingangs ganz besonders bei meinem Vorgänger aus Vorarlberg Dr. Reinhard Bösch zu bedanken. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.) Reinhard hat sich über viele Jahre hier im Hohen Haus für das Wohlergehen unserer Republik eingesetzt, daher auch im Namen meiner Fraktion: Lieber Reinhard, nochmals herzlichen Dank! (Beifall bei der FPÖ.)

Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Als neuer Kultursprecher der frei­heitlichen Fraktion freue ich mich auf die Zusammenarbeit mit Ihnen allen und im Speziellen natürlich auf die Zusammenarbeit im Kulturausschuss. Kultur kann in vielen Bereichen ein sehr verbindendes Thema sein. Es wird hier in Zu­kunft sicher viele konstruktive Debatten und Diskussionen geben. Kultur als weitreichender Begriff beinhaltet aber auch verschiedene Wertvorstellungen und verschiedene Verhaltensweisen, und da, geschätzte Abgeordnete, bin ich mir sicher, werden wir in Zukunft oft nicht einer Meinung sein. (Ruf bei den Grünen: Zur Sache!)

Hart in der Sache, verbindlich im Ton – das ist mein Zugang betreffend politische Gesprächskultur. Wenn ich an die Kulturbeschmutzer, die Klimachaoten, mit ihren sinnlosen Aktionen denke: Das werde ich heute und auch in Zukunft hier im Hohen Haus auf das Schärfste verurteilen. (Beifall bei der FPÖ. – Ruf bei den Grünen: Zur Sache!)

Da würde ich mir auch von Ihnen, Frau Staatssekretärin, eine noch klarere und eindeutigere Distanzierung wünschen, dies insbesondere nachdem der gest­rige Versuch Ihres grünen Vizekanzlers Kogler, dafür eine Rechtfertigung zu konstruieren, wie er diese Klimachaoten verstanden haben will, aus meiner Sicht fehlgeschlagen ist. Geschätzte Damen und Herren, für mich ist eine einfa­che, nüchterne und klare Distanzierung das Mindeste, was sich die österreichische Bevölkerung von unserer Bundesregierung erwarten kann. (Beifall bei der FPÖ.)

Nun aber zum aktuellen Tagesordnungspunkt, zur Buchpreisbindung – ein Gesetz, das im Jahr 2000 unter freiheitlicher Regierungsbeteiligung einge­führt und beschlossen wurde: Es geht nun um notwendige Lückenschlie­ßungen und Verbesserungen der geltenden Rechtslage. Die Buchpreisbindung ist ein etabliertes und wichtiges Schutzinstrument für das Kulturgut Buch. Sie schützt Verleger und Autoren und sie ist auch eine wichtige Geschäftsgrund­lage für unsere Buchhandlungen im täglichen Konkurrenzkampf gegen Onlineriesen, die, wie wir ja alle wissen, ihren Sitz zumeist im steuerbegünstigten Ausland haben.

Geschätzte Damen und Herren, wir befürworten diese Erneuerung und wir unterstützen das vorliegende Buchpreisbindungsgesetz 2023. – Herzlichen Dank für Ihre geschätzte Aufmerksamkeit. (Beifall bei der FPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)

16.19

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Großbauer. – Bitte.