17.40

Abgeordneter Hermann Gahr (ÖVP): Frau Präsident! Frau Präsident des Rechnungshofes! Geschätzte Damen und Herren! Hohes Haus! Der Rechnungshof hat das Modell Kurzarbeit vom Zeitraum März 2020 bis zum Auslaufen der Phase drei Ende März 2021 geprüft.

Drei Dinge sind uns da vor allem wichtig zu erwähnen: Dieses Projekt, das Modell Kurzarbeit, hat dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit ge­dämpft werden konnte. Man hat damit eine hohe Arbeitslosigkeit vermeiden können. Weiters hat es dazu beigetragen, dass es bei uns in dieser Zeit keine Kündigungswellen gegeben hat. Das dritte Positive ist, dass es durchaus die Wirtschaft stabilisiert und damit auch zukunftsfit gemacht hat.

Der Rechnungshof hat natürlich schon einige Dinge festgestellt, die verbes­serungsfähig waren. Wenn man aber wieder die Dimension sieht – dass es 113 771 Unternehmungen mit 1,25 Millionen Beschäftigten waren, die in diesem Modell abgebildet wurden und die daraus öffentliches Geld bezo­gen haben –, dann wird durchaus klar, dass in der Abwicklung Verbesserungen möglich sein sollten.

Wichtig ist dem Rechnungshof – gerade was die Ausfallstunden betrifft –, dass es da die volle Abgeltung gegeben hat, dass die Ersatzraten über dem Ar­beitslosengeld gelegen sind und dass es ganz einfach sehr, sehr attraktiv war, auf dieses Modell zurückzugreifen.

Der Rechnungshof hat in seiner Kritik angemerkt, dass das Modell eigentlich nur von den Sozialpartnern gestaltet und durchgeführt wurde und keine Exper­ten und Expertinnen des AMS und des Arbeitsministeriums beigezogen wurden. Es gibt da also durchaus die Kritik, dass es auf breiterer Basis aufgestellt werden sollte. Die Empfehlungen des Rechnungshofes für die Zukunft: Das AMS und die Experten sollten eingebaut werden, und es sollten bewährte Sys­teme genutzt werden.

Dass die Empfehlungen des Rechnungshofes umgesetzt wurden, hat uns ja Bundesminister Kocher in seinen Ausführungen mitgeteilt. Zukünftig sollte – gerade was die Einsatzstunden und die Anerkennung der Einsatzstunden betrifft – besser geprüft werden. Die Sozialversicherungsträger sollten di­rekt miteingebunden werden. Es sollte ein Kontrollkonzept geben, um Förder­missbrauch hintanzuhalten, und es sollte Schnittstellen mit allen Beteilig­ten geben.

Das Modell der Kurzarbeit ist durchaus, kann man sagen, sehr kostenintensiv, aber es war, glaube ich, wichtig für unser Land, weil wir schnell und ge­zielt helfen und unterstützen konnten und die Wirtschaft gerade damit in der Krise einen tollen Rückhalt gehabt hat. Bundesminister Brunner hat es er­wähnt: Wir verteilen „lieber [...] ein paar Feuerlöscher zu viel“, als es brennt ein ganzes Haus! – Ich glaube, das kann man auch da unterstreichen. Wir haben nicht alles lösen können, aber wir haben vieles vermeiden können.

Bundesminister Kocher hat uns im Ausschuss mitgeteilt, dass die Förderungen sehr wohl den Zweck erfüllt haben. Dass nicht alles perfekt gelaufen ist, sollte man auch selbstkritisch zur Kenntnis nehmen, aber es wurde schnell und direkt geholfen. Für die Zukunft hat man aus dieser Sache gelernt. Wie auch immer man das Modell gestaltet, wir müssen schauen, dass wir gemeinsam die Wirtschaft in Schwung halten. Aktuell, glaube ich, gibt es wieder neue Herausforderungen.

In diesem Sinne kann man gesamtheitlich sagen: Einiges ist verbesserungs­würdig, aber insgesamt ist es ein Modell, das uns in der schwierigen Zeit durchaus geholfen hat. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Voglauer.)

17.45

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Karin Greiner. – Bitte.