17.49

Abgeordneter Christoph Zarits (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Finanzminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Danke auch an meine Vorredner Karl Schmidhofer und Klaus Lindinger! Herr Finanzminister, auch an dich ein herzliches Dankeschön! Uns ist mit der Erhöhung der Prae wirklich ein Meilenstein im Sportbereich gelungen. Diese wurde von 540 Euro auf 720 Euro und der Tagsatz von 60 Euro auf 120 Euro gesteigert. Ich denke, wir haben lange dafür gekämpft – und mit dir, Herr Finanzminister, ist es uns gelungen, dass wir endlich diesen Meilenstein im Sinne des Ehrenam­tes und im Sinne der gemeinnützigen Sportvereine erreichen. – Ein herz­liches Dankeschön dafür! (Beifall bei der ÖVP.)

Es ist vorhin schon angesprochen worden, dass wir sicherlich in einer schwierigen Situation leben – nach Corona, in der derzeitigen Teuerungswelle –, und wir haben seitens der Bundesregierung hier im Parlament in den letz­ten Monaten auf der einen Seite viele Maßnahmen mit dem Ziel, rasch und un­bürokratisch zu helfen, und auf der anderen Seite auch strukturelle Maß­nahmen gesetzt.

Ich möchte noch einige Dinge in Erinnerung rufen, weil ich das Gefühl habe, dass vor allem die Sozialdemokraten viele Maßnahmen vergessen beziehungsweise bewusst verschweigen. Wir haben viele Maßnahmen gesetzt, mit dem Ziel, rasch und unbürokratisch zu helfen: beispielsweise 500 Euro Klima- und Teue­rungsbonus pro Erwachsenem, 250 Euro pro Kind, 150 Euro Energiegutschein. Wir haben es auch geschafft, mit 1. Dezember – bis zu einem Verbrauch von 2 900 Kilowattstunden – eine Strompreisbremse einzuziehen, bei der der Preis mit 10 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt ist. Für Mehrpersonen­haushalte gibt es ein zusätzliches Kontingent.

Sie sehen, wir haben mit dem Ziel, rasch und unbürokratisch zu helfen, viele Maßnahmen gesetzt. Wir haben viele Maßnahmen gesetzt, um vor allem jenen Menschen zu helfen, die niedrige Einkommen haben und deshalb von der Teuerung am stärksten betroffen sind. Das betrifft natürlich auch die Pen­sionistinnen und Pensionisten, die eine Ausgleichszulage beziehen. Wir haben es auch gemeinsam mit unserem Finanzminister geschafft, dass es im nächsten Jahr eine Pensionserhöhung von bis zu 10,2 Prozent gibt. So etwas hat es in der Zweiten Republik in diesem Umfang auch noch nicht gegeben, vor allem für die kleinen Pensionen. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Krainer: Aber ... 15 ...! Das ist falsch!)

Meine geschätzten Damen und Herren! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Auch im sozialen Bereich sind uns Meilensteine gelungen. Ich erinnere an die Valo­risierung der Sozial- und Familienleistungen. Es ist uns gelungen, die Studienbeihilfe beziehungsweise auch das Schulstartgeld dementsprechend zu valorisieren und an die Inflation anzupassen. Im steuerlichen Bereich sind die ökosoziale Steuerreform und der Familienbonus Plus mit bis zu 2 000 Euro pro Kind ebenfalls Meilensteine.

Ich bin schon lange politisch aktiv, mittlerweile über 20 Jahre. Die Abschaffung der kalten Progression wurde von jeder Regierung ins Regierungspro­gramm geschrieben. Diese Regierung hat sie auch ins Regierungsprogramm geschrieben – mit dem Unterschied, dass wir sie mit 1.1.2023 auch wirk­lich abschaffen. – Hier auch ein herzliches Dankeschön an alle, die daran beteiligt sind!

Sie sehen, wir machen alles, was in dieser Situation notwendig ist, um den Menschen in dieser sicherlich nicht einfachen und herausfordernden Situation zur Seite zu stehen. Wir tun das, was in dieser sicherlich anstrengenden Zeit für viele Menschen in Österreich wichtig ist, nämlich den Menschen zur Seite zu stehen und ihnen finanziell zu helfen. Das ist unsere Aufgabe in der Politik, und wir erfüllen diese Aufgabe. Die Menschen können sich in dieser Situation auf diese Bundesregierung verlassen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

17.52

Präsident Ing. Norbert Hofer: Ich darf Herrn Bundesminister Polaschek herzlich begrüßen und bitte Mag.a Becher ans Rednerpult. – Bitte schön, Frau Abge­ordnete.