18.37

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Ja, die vorliegende Novelle setzt einen ganz wichtigen Punkt des Regierungsprogramms um, nämlich die langfristige Sicherung der Erinnerungsarbeit an die Opfer des Nationalsozialismus sowie der Bildungsarbeit gegen Antisemitismus und Rassismus im Kontext von Nationalsozialismus und Holocaust.

Zentral dafür ist seit vielen Jahren, auch bei der Umsetzung der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus, die Arbeit im Rahmen von erinnern.at. Gerade die Bildungsarbeit leistet einen wesentlichen Beitrag zur Prävention von Antisemitismus. Erinnern.at entwickelt im Auftrag des Bildungsministeriums seit mehr als 20 Jahren Lernmaterialien zu den Themen Holocaust Education und Antisemitismusprävention, und diese Lernmaterialien gelten international als Best Practice.

Die Bedeutung von Bildung, Wissenschaft und Forschung in der Überwindung von Vorurteilen spiegelt sich auch in der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus wider. Zehn von insgesamt 38 Maßnahmen befinden sich im Bereich meines Ressorts, des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Forschung.

Durch die Eingliederung des Vereins erinnern.at in den OeAD wird der Aufgabenbereich als Programm für das Lehren und Lernen über Nationalsozialismus und Holocaust abgesichert, nachhaltig weiterentwickelt und diese für das Bildungssystem zentrale Aufgabe auch gesetzlich verankert.

Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte Ihnen einen kleinen Einblick in die wichtige Arbeit von erinnern.at geben, die die Holocaust Education an den Schulen seit mehr als 20 Jahren maßgeblich weiterentwickelt hat.

Noch immer besuchen Zeitzeuginnen und Zeitzeugen Schulen und berichten von ihrer Verfolgungs- und auch Überlebensgeschichte. Die Gespräche mit Verfolgten der NS-Zeit vermitteln den Kindern und Jugendlichen die tatsächlichen Lebensumstände dieser Menschen, und es ist möglich, den Kindern und Jugendlichen diese Themen in der Schule in Fächern wie Geschichte, politische Bildung, Religion und Ethik nahezubringen. Dadurch wird das Einfühlungsvermögen der Schülerinnen und Schüler gestärkt und es bleibt für viele eine wesentliche und auch eine unvergessliche Begegnung.

Erinnern.at betreut dieses wichtige Programm und unterstützt die Lehrpersonen auch bei der Vor- und Nachbereitung dieser Gespräche. Damit Lehrpersonen diesen herausfordernden Themenkomplex entsprechend den neuesten historischen und bildungswissenschaftlichen Erkenntnissen unterrichten können, bietet erinnern.at zahlreiche Fortbildungen an. In diesem Rahmen haben seit dem Jahr 2000 etwa 800 Lehrpersonen Seminare an der israelischen Holocaustgedenkstätte Yad Vashem direkt vor Ort besucht.

Im Rahmen der Nationalen Strategie gegen Antisemitismus möchten wir allen zukünftigen Lehrpersonen schon in der Ausbildung Grundmodule zur Antisemitismusprävention anbieten, damit Pädagoginnen und Pädagogen adäquat auf Antisemitismus reagieren können. Auch bei dieser Aufgabe wird erinnern.at unterstützen, und die Integration von erinnern.at in den OeAD sichert diese wertvolle Arbeit.

Darüber hinaus wurde der OeAD bis 2027 mit der Umsetzung der europäischen Programme Erasmus plus zur Förderung von Bildung, Jugend und Sport sowie Europäisches Solidaritätskorps zur Förderung des Engagements junger Menschen in Projekten und Aktivitäten, die dem Gemeinwohl zugutekommen, beauftragt. Deshalb bekommt das Bundeskanzleramt, das derzeit für die Angelegenheiten der Jugend zuständig ist, das Vorschlagsrecht für ein Aufsichtsratsmitglied zugewiesen, weil da substanzielle nationale Mittel für die Kofinanzierung zur Verfügung gestellt werden.

Eine verlässliche Datenbasis ist essenziell für eine evidenzbasierte Verwaltung im Bereich Bildung, Wissenschaft und Forschung. Deshalb wird eine gesetzliche Grundlage für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten aus dem EU-Programm Erasmus plus und auch den Nachfolgeprogrammen in der Mobilitäts- und Kooperationsdatenbank geschaffen. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

18.42

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Ich verlege wie vereinbart die Abstimmungen an den Schluss der Verhandlungen über die Vorlagen des Unterrichtsausschusses.