19.04

Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung Dr. Martin Polaschek: Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Ja, die Coronapandemie hat uns sehr deutlich vor Augen geführt, welche Bedeutung Schulveranstaltungen für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen haben. Zur Bekämp­fung der unmittelbaren Folgen wurde daher bereits im Februar von mir ein Unterstützungsfonds aufgelegt. Parallel zu dieser Initiative wird bereits seit mehreren Jahren für sozioökonomisch benachteiligte Kinder und Jugendli­che an Bundesschulen vonseiten des Bundesministeriums für Bildung, Wissen­schaft und Forschung eine Unterstützung für mehrtägige Schulveranstal­tungen gewährt, wobei pro Jahr rund 2 Millionen Euro bereitgestellt werden. Darüber hinaus werden auch vonseiten der Länder Förderungen in die­sem Bereich ausgeschüttet.

Ich darf Ihnen sagen: Aktuell arbeiten wir gerade an einer Ergänzung dazu, die alle Schulstufen umfasst und insbesondere die Beteiligung von sozioökono­misch benachteiligten Schülerinnen und Schülern an Schulveranstaltun­gen deutlich verbessern soll.

Sehr geehrte Damen und Herren, lassen Sie mich aber auch noch ein paar Sätze zum nun eingebrachten Antrag der Abgeordneten Kucharowits und Tanz­ler betreffend „Recht auf ein 11. und 12. Schuljahr für Jugendliche mit Behinde­rung“ sagen. Ich darf Ihnen versichern: Ich habe volles Verständnis für das Anliegen der Betroffenen. Ich habe wirklich die größte Hochachtung für die Liebe und Fürsorge, die diesen Kindern entgegengebracht wird, die Ener­gie und Empathie, die gerade die Eltern, die Verwandten und die Freunde dieser Kinder täglich aufbringen.

Deshalb verdient dieses Anliegen es auch, entsprechend ernsthaft angegangen zu werden. Diese Maßnahme kann nicht einseitig seitens des Bundes beschlossen werden, weil es eben nicht nur um die Bereitstellung von pädagogi­schem Personal geht, sondern insbesondere auch um die Bereitstel­lung von persönlicher Assistenz, die in die Zuständigkeit der Schulerhalter fällt.

Die Verhandlungen zum Finanzausgleich sind kurz vor ihrem Start, und ich kann mir sehr gut vorstellen, dass dieses Anliegen in diesem Rahmen ebenfalls thematisiert wird. Vonseiten meines Ressorts wird momentan ohnehin eine Evaluierung des sonderpädagogischen Förderbedarfs durchgeführt. Auch diese Ergebnisse werden in die Beratungen einfließen und werden von uns sehr, sehr ernst genommen. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Hamann.)

19.06

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Hauser. – Bitte.