19.59

Abgeordnete Mag. Martina Künsberg Sarre (NEOS): Herr Präsident! Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, Sie haben es in einem Jahr geschafft, verschiedene Branchen Ihres Ressorts sehr zu verstimmen. Das hat mit der fehlenden Dotierung der Universitäten begonnen, und dann gab es das große Desaster und diesen politischen Bauchfleck bei der Digita­lisierungs-Uni in Linz, bei dem wir auch international kein rühmliches Beispiel abgegeben haben, wie man eine wissenschaftliche Einrichtung auf den Boden bringt.

Dann kam der Gesamthochschulplan, der de facto eine Vision und ein Pfad sein sollte, wie sich der gesamte hochschulische Bereich in den nächsten Jahren entwickeln soll. Er reicht ja eh nur bis 2030; das ist ja bald da. Auch da steht de facto aber nichts Konkretes drinnen – viele Überschriften, die zwar ganz gut klingen, aber sehr viel mehr ist es auch nicht.

Jetzt zum Fachhochschul-Entwicklungs- und Finanzierungsplan: Kollege Kassegger hat es ja schon gesagt, die FHK weist diesen Plan „in der Gesamtheit zurück“ und bezeichnet ihn eben als „rückschrittlichsten Plan“ überhaupt, den es in der Geschichte der Fachhochschulen jemals gegeben hat. Also das muss man sich schon einmal auf der Zunge zergehen lassen.

Kollegin Kaufmann sagt, es gab ja viele Stakeholdergespräche. Die gab es ja offensichtlich nicht (Zwischenruf des Abg. Martin Graf) oder die müssen irgendwie in einem Paralleluniversum verlaufen sein, denn die FHK, die gesamte Branche und die Leitungen der Fachhochschulen sagen: Wir wollen endlich in Gespräche eintreten. Also irgendwo muss es da eine gewisse Schwierig­keit gegeben haben.

Kollegin Blimlinger sagt – und damit tue ich mir mittlerweile wirklich ein biss­chen schwer – jedes Mal, wenn ein Bereich Kritik übt, man müsse das alles einmal durchlesen und sich genau anschauen, so quasi, die Leute hätten eigentlich nicht ganz verstanden, worum es eigentlich geht. Das finde ich einen ziemlich herablassenden Zugang (Beifall bei den NEOS, bei Abgeordneten der FPÖ sowie der Abg. Oberrauner), denn der gesamte Fachhochschulsektor macht das natürlich nicht aus Jux und Tollerei, dass er diesen Plan zurückwirft und dass er da ein Bahöl macht, weil es einfach so lustig ist, sondern weil es da um sehr, sehr viel und eben um die Entwicklung der nächsten Jahre geht.

Weil Sie immer wieder von den Mint-Studienplätzen sprechen: Ja, wir brauchen mehr Mint-Studienplätze, wir brauchen aber auch in anderen Fachbereichen zusätzliche Studienplätze. Der Fachkräftemangel wird nicht nur im Mint-Bereich zu beheben sein, sondern auch im Gesundheits- und im Sozialbereich.

Aus diesem Grund ist es einfach sehr, sehr schade – vielleicht melden Sie sich zu Wort und sagen auch zu den vorherigen Tagesordnungspunkten noch kurz, was da Ihre Einschätzung ist oder wie es da weitergeht, denn die Fachhochschu­len haben es sich, glaube ich, verdient, zu wissen, was jetzt in Ihrem Ressort weiter passiert. (Beifall bei den NEOS.)

20.02

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt Mag. Maria Smodics-Neumann. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.