15.10

Abgeordneter Mag. Jörg Leichtfried (SPÖ): Frau Präsidentin! Herr Vizekanzler! Frau Staatssekretärin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich hätte zum Schluss eine Frage an die FPÖ. Die Frage ist ganz einfach formuliert, aber wahrscheinlich schwer zu beantworten: Was ist mit euch? (Heiterkeit bei Abgeordneten von SPÖ, ÖVP, Grünen und NEOS.) Was bitte ist mit euch? Glaubt ihr eure alternativen Fakten selber?

Da stellt sich Herr Kickl heraus und liefert eine Darbietung an Neutralitätsver­teidigung ab, die man ihm, wenn man ihn nicht kennen würde, vielleicht sogar glauben könnte. Aber Herr Kickl war ja nicht nur Bundesparteivorsitzen­der, Herr Kickl war ja auch einmal Redenschreiber, oder? – Herr Kickl hat ja diese berühmten Reden des Gottseibeiuns der FPÖ, Herrn Haider, ge­schrieben. (Abg. Deimek: Der Neid ist was Grausliches!)

Jörg Haider sagt 1990: Die Neutralität braucht eine neue Beurteilung! – Hat das Herr Kickl damals geschrieben? (Abg. Belakowitsch: 1990 ...!)

Später sagt er: baldiger Beitritt zur Nato und zur europäischen Verteidigungs­union! – Hat das Herr Kickl geschrieben? (Ruf bei der ÖVP: Das hat aber der Putin ...!)

Im Nationalrat sagt Herr Haider: Entschließungsantrag einbringen, dass wir der Nato beitreten sollen! – Hat das auch Herr Kickl geschrieben? (Abg. Hafen­ecker: Das ist doch aus einer Zeit, da warts ihr noch Sozialisten!)

Ich hätte Kickl jetzt gern gefragt, wie er sich dabei fühlt, wenn er so zwei Wesen in sich hat (Zwischenruf der Abg. Kirchbaumer), denn eines ist klar: Ihr wart nie für die Neutralität. Ihr habt jetzt im letzten Jahr 30 prorussische Anträge gestellt. (Zwischenruf des Abg. Hauser.) Ihr seid auch nicht für die Neutralität, und ihr werdet nie für die Neutralität sein (Abg. Hafenecker: Aufpassen ...!), weil ihr mit so etwas nicht leben könnt und auf der Seite Russlands steht! (Beifall bei der SPÖ. – Abg. Hafenecker: Gusenbauer ... auch vergessen!)

15.12