19.40

Abgeordneter Nico Marchetti (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Geschätzte Frau Ministerin! Kollege Lindner, wenn man schon die Geschichte strapaziert: Die erste weibliche Ministerin hat die ÖVP nominiert (Abg. Heinisch-Hosek: Na, nicht Frauenministerin, hallo! Nein, nein!), Grete Rehor, die hat als Arbeits- und Sozialpolitikerin Dinge umgesetzt (Abg. Lindner: Wir haben von der Frauenministe­rin geredet! – Abg. Heinisch-Hosek: Wir sprachen von der Frauenministerin! Bleiben Sie korrekt!), von denen wir heute noch zehren. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Lindner: Dann sag wenigstens das, was ich wirklich gesagt habe!)

Dieser Tagesordnungspunkt ist tatsächlich – man kann es kaum glauben – zu einem ganz anderen Thema, zum Akkreditierungssystem zu sexueller Bildung. Ich möchte diesen Ball gleich aufgreifen. (Abg. Heinisch-Hosek: Nein, das ist kein Akkreditierungssystem! – Abg. Lindner: Es ist kein Akkreditierungssystem!) Ich möchte nämlich dazusagen, dass wir gerade aufgefordert wurden, Dinge umzusetzen. Das ist ein gutes Beispiel, dass wir es auch tun, weil wir tatsächlich das diesen Tagesordnungspunkt Betreffende umgesetzt haben.

Es gibt jetzt ein Akkreditierungsverfahren, das Bildungsministerium hat dieses auch per Verordnung bereits festgelegt. Das schaut so aus (Abg. Shetty: Aber nicht schlecht umsetzen ...!), dass wir ermöglichen, dass es an den Schulen externe Anbieter einer Sexualpädagogik gibt – das war ja ein Teil der For­derung –, aber qualitätsgesichert und gemonitort.

Das System schaut so aus, dass sich alle Vereine, die diese Angebote den Schulen anbieten, registrieren müssen, sie Kriterien entsprechen müssen. Es gibt ein Rückmeldungssystem: Wenn in der Schule Schüler, Eltern, Lehrer sagen, dieses Angebot ist nicht den Kriterien entsprechend, wird das von einer Kommission geprüft. Das Angebot wird dann auch gesperrt und kann nicht mehr von Schulen gebucht werden.

Ich glaube, das ist wirklich ein seriöses System, das auch sicherstellt, dass in der Schule auch bei Externen ein Qualitätsstandard angeboten wird. Es gibt vor allem auch die Kontrolle, dass, wenn dort irgendetwas passiert, das für Schü­ler oder Eltern nicht passt oder das nicht den festgelegten Kriterien ent­spricht, das dann aufscheint und andere Schulen davon wissen und das Angebot dann nicht mehr buchen können.

Ich bin sehr froh, dass wir das so sachlich umgesetzt haben. Gerade weil Sexualpädagogik so ein emotionales, hoch ideologisches Thema ist, ist es umso wichtiger, dass es qualitätsgesichert und auch unter transparenten Bedin­gungen stattfindet. Ich bin sehr froh, dass die Bundesregierung diesen Punkt um­gesetzt hat. – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

19.42

Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung zu Wort gemeldet hat sich Herr Abgeordneter Lindner. – Bitte schön. (Ruf bei der ÖVP: Na, da bin ich jetzt gespannt!)