19.33
Abgeordneter Ing. Johann Weber (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Damen und Herren auf der Galerie und zu Hause vor den Bildschirmen! Wir diskutieren hier jetzt einen Antrag der SPÖ über die Umsetzung eines gesamtheitlichen Erwachsenenbildungspakets. Darin sind einige Forderungen an den Bundesminister beziehungsweise an das Ministerium enthalten.
Ich möchte dazu aber Folgendes festhalten: Das Ministerium setzt bereits im Rahmen der Möglichkeiten zahlreiche Maßnahmen um. Unter anderem möchte ich besonders auf folgende Punkte hinweisen: Erstens: Eine Valorisierung der Förderungen für die Konferenz der Erwachsenenbildung Österreich ist Mitte 2022 mit einem Plus von 5 Prozent bereits erfolgt. Zweitens: Die Initiative Erwachsenenbildung wird gemeinsam mit den Ländern bereits umgesetzt. Drittens: Die Erwachsenenbildung wird auch zukünftig in die Verhandlungen mit den Ländern betreffend die weitere gemeinsame Finanzierung eingebracht werden. Dies betrifft etwa die neue 15a-Vereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern. Viertens: Die laufende Evaluierung und langfristige Weiterentwicklung der österreichischen Strategie zum lebenslangen beziehungsweise lebensbegleitenden Lernen ist geplant.
In jedem gut funktionierenden Schulsystem ist es immer wieder notwendig, manches auch kritisch zu hinterfragen und an den entsprechenden Stellrädern, wenn es nötig ist, zu drehen, um das System einerseits zu optimieren und andererseits immer wieder an die aktuellen Herausforderungen anzupassen.
Wir haben derzeit eine auslaufende Bund-Länder-Vereinbarung über die Förderung von Bildungsmaßnahmen im Bereich Basisbildung sowie von Bildungsmaßnahmen zur Nachholung des Pflichtschulabschlusses. Wichtig ist uns die Absicherung von unentgeltlichen, über das Jahr 2024 hinausgehenden Bildungsangeboten speziell für Jugendliche ab 15 Jahren, aber auch für Erwachsene. Daher haben wir einen entsprechenden Entschließungsantrag eingebracht. Die auslaufende Vereinbarung gemäß Artikel 15a zwischen Bund und den Ländern betreffend lebensbegleitendes Lernen soll auch weiterhin abgesichert und gestärkt werden. Weiters soll die Strategie zum lebensbegleitenden Lernen laufend evaluiert, in einem partizipativen Prozess weiterentwickelt und immer wieder an gesellschaftliche Entwicklungen angepasst werden.
Mit den bereits ergriffenen und bereits geplanten Maßnahmen des Bildungsministeriums sind wir im Bereich der Erwachsenenbildung absolut gut aufgestellt. – Vielen Dank, Herr Bundesminister, für die sehr gute konstruktive Zusammenarbeit. – Danke schön. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)
19.36
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gelangt nun Frau Abgeordnete Mag.a Martina Künsberg Sarre. – Bitte schön, Frau Abgeordnete.