12.14

Abgeordneter Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (ÖVP): Herr Präsident! Herr Außenminister! Hohes Haus! Bevor ich zu meiner Rede komme, darf ich recht herzlich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landwirtschaftskammer Burgenland begrüßen! Ich freue mich, dass unsere Mitarbeiter hier sind! Ich hoffe, ihr fühlt euch wohl im neu renovierten Parlament! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen sowie bei Abgeordneten der FPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, wir diskutieren unter anderem das Rahmenabkommen über eine umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und dem Königreich Thailand. Es hat ein Kooperationsabkommen in der Vergangenheit gegeben, aus dem Jahr 1980, und das ist jetzt das erste bilaterale Abkommen zwischen der Europäischen Union und Thailand.

2004 gab es eine Ermächtigung der Europäischen Kommission, eben ein derar­tiges Rahmenabkommen zu schaffen. Es sind mehrere südostasiatische Länder dabei, nämlich Thailand, Indonesien, Singapur, die Philippinen, Malaysia und auch Brunei. Das zeigt schon, was für ein wirtschaftlich starker und wichtiger Raum das ist. Daher ist es sinnvoll, dass es da eine Kooperation gibt. Dieses Abkommen mit Thailand wurde 2013 bereits paraphiert, dann kurzfristig ausgesetzt, und letztendlich wurden 2020/2021 die Verhandlungen wieder aufgenommen und 2022 beschlossen.

Die Ziele: Es soll der politische Dialog zwischen der Europäischen Union und Thailand intensiviert werden. Auch wenn diese Regionen weit weg sind, besuchen viele Österreicherinnen und Österreicher die Länder aus touristischem Interesse. Es ist aber auch aus vielen anderen Gründen sinnvoll, den Dialog mit diesen Regionen, mit diesem strategisch wichtigen Raum zu führen. Handel und Inves­titionen sollen gefördert werden, und die Wirtschaftsbeziehungen sollen mit Umweltkriterien, mit Nachhaltigkeitskriterien in Einklang gebracht werden.

Die Themen sind daher neben der wirtschaftlichen Frage – finanzielle und kulturelle Zusammenarbeit – insbesondere Fragen des Friedens, der Außen- und Sicherheitspolitik, der Abrüstung, der Menschenrechte. Thailand ist immerhin die zweitgrößte Volkswirtschaft im Verband Südostasiatischer Nationen.

Österreich ist ein wichtiger Partner. Thailand ist der drittgrößte Exportmarkt für Österreich in Südostasien. Wir haben rund 100 Niederlassungen österreichi­scher Unternehmen in Thailand, das heißt, Thailand ist ein wichtiger Partner und Investor.

Ich habe mich auch aus folgendem Grund gemeldet: Eine Delegation aus Öster­reich war voriges Jahr in Thailand und wir durften das sogenannte Royal Project besichtigen. In diesem Raum Nordthailand-Myanmar – wie auch in Afghanistan – herrscht der Opiumanbau. 1969 hat der damalige König Bhumibol eine Initiative gestartet, dass die Bergvölker, die dort Opium anbauen, von der Droge weg­kommen und etwas Neues, etwas Anderes machen. Wir durften das Royal Project besuchen, das mittlerweile von den Vereinten Nationen und auch sonst international unterstützt wird. Dort wird jetzt Biolandwirtschaft betrieben, es werden im großen Stil Avocados, Kiwis, Früchte und Gemüse angebaut.

Thailand sucht mit uns die Zusammenarbeit, weil Österreich im Rahmen der Biolandwirtschaft sehr erfolgreich ist, insbesondere auch das Burgenland. Vor einigen Wochen war eine thailändische Delegation im Burgenland. Wir haben sie in der Landwirtschaftskammer Burgenland begrüßt. Sie wollen wissen, wie wir Biolandwirtschaft betreiben und haben auch Betriebe besucht, nämlich einen Weinbaubetrieb und einen Ackerbaubetrieb im Burgenland, um sich das anzuse­hen, damit wir eben voneinander lernen.

Auch wenn die Distanzen weit sind, ist es erfreulich, dass unser Know-how und unsere Kompetenz der Landwirtschaftskammer Burgenland sowie insgesamt der Landwirtschaft in Österreich geschätzt wird. Wir wollen diese Kooperation noch ausbauen. – Herzlichen Dank. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.17