9.35

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Vizekanzler! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir haben in Österreich ein ausgezeichnetes Gesundheits­system. Ich sage Ihnen, außerhalb der Dach-Region, Deutschland, Österreich, Schweiz, können wir lange suchen, bis wir ein Land finden, in dem wir uns lieber behandeln lassen würden, in dem wir genauso sicher sein können, dass wir niederschwellig die absolute Spitzenmedizin für jeden Menschen bekommen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Die Spitäler sind auch nicht ausgedünnt worden. In den letzten zehn Jahren ist der Personalstand um 13 Prozent gestiegen und allein in der Pflege um 10 Prozent. Und trotzdem wissen wir, es gibt Probleme, und denen müssen wir uns stellen.

Da macht es sich die SPÖ aber ziemlich leicht, weil sie einen Reflex bedient, der lautet: Wenn irgendwo ein Problem ist, rufen wir nach der Bundesregierung, am besten gleich nach dem Bundeskanzler.

Wer ist denn wofür zuständig? – Schauen wir uns die Länder an: Die Pflege­schulen, die Pflege-FH-Ausbildung, die Struktur der Spitäler sind Sache der Länder. (Abg. Schroll: Sechs ÖVP-Länder!) Das Klima in den Betrieben – eine Sache der Anstaltsleitungen, der Vorgesetzten; die Gehälter – eine Sache der Spitalsträger zusammen mit den Sozialpartnern.

Sie von der SPÖ machen es sich leicht. Die Bundesregierung macht es sich nicht leicht, denn wir helfen, wo wir können und wo es uns möglich ist. Wir stehen dazu, wir übernehmen diese Verantwortung, und da ist auch schon sehr viel geschehen.

Beginnen wir mit der Pflegeausbildung: Die Menschen, die in Pflegeausbildung sind, werden mit dem Ausbildungszuschuss, mit dem Pflegestipendium unterstützt. Während Sie hier nach der Bundesregierung rufen und während in Wien betreffend Klinikum Ottakring, Klinikum Donaustadt jeden Tag beunruhigende Meldungen durch die Medien gehen, handelt man in der Steier­mark – wo wir durchaus auch Herausforderungen haben –: Da hat man einen neuen FH-Standort für die Pflegeausbildung in Kapfenberg auf Schiene gebracht. Da laufen derzeit die Gehaltsverhandlungen für ein neues Schema für die Spitalsbediensteten. Wir von der Bundesregierung sind mit mehr als einer halben Milliarde Euro an Zuzahlungen bei den Gehältern in der Pflege in Vorleistung gegangen. Das ist sehr, sehr viel, was da geschehen ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Wir attraktivieren auch den Beruf, wir arbeiten an einer Befugniserweiterung für die Pflegefachassistenz – ein ganz wichtiger Beruf in Zukunft für die Aufrecht­erhaltung der Spitalsversorgung.

Bei den Medizinstudienplätzen läuft gerade der Ausbau von 1 500 auf 2 000 Plätze, womit wir schon sehr, sehr weit sind.

Und natürlich attraktivieren wir auch das Tätigwerden im niedergelassenen Bereich: die Einführung der Fachärztin, des Facharztes für Allgemein- und Familienmedizin oder, schon erwähnt, die Novelle des Primärversorgungs­gesetzes, um die Implementierung von Primärversorgungszentren zu erleichtern. Auch das ist ein ganz wichtiger Schritt. Natürlich braucht man da die Sozialversicherung im Boot. Ich möchte nur darauf hinwiesen, allein im vergangenen Jahr hat die Sozialversicherung mehr als 600 Ärztinnen und Ärzte für neue Verträge im System gewonnen. Nach wie vor ist das eine ganz wesentliche Säule in unserem Gesundheitswesen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Auf Ebene der Bundesregierung wird da ganz intensiv gehandelt, und wir machen das auch weiter. Dieses Jahr ist ein Window of Opportunity: das Jahr, in dem die Finanzausgleichsverhandlungen laufen. Wir sind da durchaus opti­mistisch, weil wir bei allen Stakeholdern merken, dass die Bereitschaft zur Bewe­gung, zu einer wirklich qualitativen Weichenstellung gegeben ist. Von­seiten der Bundesregierung wird das Thema im Gespräch mit allen Stake­holdern ganz energisch vorangetrieben.

Abschließend: Ich glaube, man sollte auch noch auf eines schauen, nämlich wie es ganz konkret – das ist das Wichtigste – den Menschen, die in den Spitälern arbeiten, geht. Eigentlich haben wir die Anforderungen an diese Menschen in den letzten 40 Jahren immer weiter hinaufgeschraubt, und zugleich bekommen diese Menschen keinen Vertrauensvorschuss von uns, sondern unterliegen einem Dokumentations- und Kontrollregime, das im Arbeitsalltag subjektiv wirklich belastend ist.

Diese Menschen, die dort arbeiten, rund um die Uhr unsere Versorgung garantieren, verdienen unser Vertrauen und unseren Dank, und ich bin froh, dass wir eine Bundesregierung haben, die genau in diese Richtung auch die richtigen Weichen stellt. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

9.40

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Nussbaum. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.