21.30

Abgeordneter Andreas Minnich (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Werte Zuseher zu Hause vor den Fernsehbildschirmen und hier auf der Galerie! Ich habe etwas mitgebracht (ein Exemplar des Berichts „Breitbandstrategie 2020“ in die Höhe haltend): Das ist das 48 Seiten umfassende Breitbandstrategiepapier des ehemaligen SPÖ-Bundesministers Alois Stöger aus dem Jahre 2014. Ich darf von Seite 5 zitieren: Bis 2020 soll eine nahezu flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit ultraschnellen Breitband-Hochleistungszugängen erreicht sein.“

Herr Minister außer Dienst, ja, fast ist es so. Ihre Strategie hat nicht ganz zum Erfolg geführt.

Ich glaube, ich liege nicht ganz falsch, wenn ich den Antrag der SPÖ als Flucht nach vorne interpretiere. Auch dieser Vorstoß zeigt aber, dass es noch einen gewissen Informationsbedarf in der SPÖ zum Glasfaserausbau gibt, so sehr ich diesen Antrag von Ihnen auch schätze. Wir werden uns dieser Aufgabe stellen und das auch schaffen.

Geschätzte Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist unbestritten, dass der Breitbandausbau ein großer Wirtschaftsfaktor und für unsere Bevölkerung von höchster Wichtigkeit ist. Aus diesem Grund haben wir auch 2 Breitbandmil­liar­den verabschiedet und in dieser Legislaturperiode bereits 1,35 Milliarden Euro dafür in die Hand genommen. Wir haben mit 600 Millionen Euro begonnen und dann auf 900 Millionen Euro erhöht. Jetzt sind wir bei 1,35 Milliarden Euro und haben allein beim letzten Call 600 Millionen Euro an Förderungen vergeben.

Es ist aber auch ganz wichtig, zu sehen, was dahintersteckt; gerade in den ländlichen Gemeinden ist das keine Kleinigkeit. Wir müssen nahezu jede Straße öffnen. Die Gemeinde Mank hat einen Artikel auf der Homepage folgender­maßen betitelt: „Glasfaser – wir haben es geschafft!“ Gemeint war damit, dass sich mehr als 50 Prozent der Bevölkerung für den Glasfaserausbau ausgesprochen haben und sie somit den nächsten Schritt gehen können.

Der Glasfaserausbau sollte nicht als reines Bundesländer- oder Gemeindethema gesehen werden. Das Zusammenwirken aller Ebenen ist wesentlich, auch gemeinsam mit Energieversorgern und privatwirtschaftlichen Anbietern. Da ist zum Beispiel die österreichische Firma Spusu zu erwähnen, die im Moment nicht einmal um Förderungen ansucht, weil sie meinen, in den Ausbau nachhaltig zu investieren. Jetzt muss dieser einmal in unserem Land stattfinden. Da gilt es, speziell auch den kleinen Unternehmen zu danken, die an unsere Wirtschaft und an unseren Standort glauben und in unser Land nachhaltig investieren. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Liebe Kollegen, wahrscheinlich hätten wir mit einer erfolgreichen Breitband­strategie 2020 heute schon alles erledigt, aber das können wir jetzt nicht mehr beeinflussen. Wichtig ist, dass daran gearbeitet wird, und hierfür möchte ich mich bei unserem Staatssekretär Florian Tursky sowie bei den vielen Bürger­meis­tern in den vielen Gemeinden bedanken, die dieses Thema umsetzen und für unsere Bevölkerung voranbringen. – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

21.33

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordneter Weidinger. – Bitte sehr, bei Ihnen steht das Wort.