15.15
Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Florian Tursky, MBA MSc: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Liebe Zuseherinnen und Zuseher hier im Hohen Haus und vor den Fernsehbildschirmen! Nach der Coronapause war es wieder so weit, der Höhepunkt der Wiener Ballsaison – der 65. Wiener Opernball – konnte wieder stattfinden.
Ja, der Wiener Opernball – selbst der Anfragende hat das ganz richtig ausgeführt – gehört nun einmal zur Wiener Identität, gehört zur österreichischen Identität und gehört auch zu dem, was Österreich im Ausland ausmacht. 2,5 Millionen Österreicherinnen und Österreicher haben allein dieses Jahr den Opernball verfolgt.
Genauso wie das Neujahrskonzert oder Großsportereignisse ist der Opernball eine Visitenkarte Österreichs im Ausland. Der Opernball wirkt über die österreichischen Grenzen hinweg und findet weltweit hohe Resonanz.
Das führt dazu, dass es gut geübte Praxis ist, dass man diese österreichische Visitenkarte auch nützt, um im Sinne des Auftrags für Österreich zu repräsentieren, Staatsgäste einzuladen, Allianzen zu schmieden, um Österreich in der Welt besser zu präsentieren und entsprechend für die österreichische Wirtschaft und die österreichische Bevölkerung einen Vorteil daraus zu ziehen. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Diese Möglichkeit wird traditionell genutzt, von allen Couleurs, von allen verschiedenen Parteien, weil es eben schlichtweg eine Möglichkeit ist, mit Staatsgästen ins Gespräch zu kommen und Österreich somit nach außen zu vertreten.
In der schriftlichen parlamentarischen Anfrage wurde Bundesminister Magnus Brunner über die Kosten und die Gründe der Teilnahme befragt und es wurde alles entsprechend beantwortet.
Wenn Sie den Bundesminister fragen, was der Grund ist, warum er nicht über sämtliche Regierungsmitglieder entsprechend Auskunft gegeben hat: Das liegt natürlich an den uns auferlegten Regeln, dass er hierzu aktuell keine Einsicht hat.
Die Anfrage wurde entsprechend detailliert beantwortet. Noch ausführen darf ich, dass es bei diesem Opernball insbesondere darum ging, mit dem deutschen Finanzminister Christian Lindner ins Gespräch zu kommen. Er war bei einem Wirtschaftsgipfel in Wien anwesend. Das wurde genützt, um die österreichisch-deutschen Wirtschaftsbeziehungen eng zu knüpfen und dann am Abend eben gemeinsam auch den Opernball zu besuchen.
Österreich und Deutschland eint gerade in aktuellen europaweiten Diskussionen die klare Herangehensweise, was das europäische Haushaltsdefizit betrifft, um keine neuen Schulden in Europa entstehen zu lassen.
In diesem Sinne wird der Wiener Opernball weiterhin eine Visitenkarte Österreichs im Ausland bleiben und hoffentlich auch weiterhin von allen Politikerinnen und Politikern als Chance genutzt werden, Österreich nach außen zu vertreten. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
15.18
Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Stark. – Bitte.