15.29

Abgeordneter Peter Schmiedlechner (FPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich darf gleich auf die Aussagen der Kollegin eingehen, weil sie wieder einmal die Butter angesprochen hat: Also ich glaube, die Butter ist bei der Teuerung das kleinste Problem. Ich darf Sie außerdem vertrösten oder beruhigen, Frau Kollegin: Die Butter ist mittlerweile wieder billiger geworden. Ich merke aber nichts davon, dass die Inflation für die Leute deswegen besser geworden wäre.

Mir fällt auch auf: Die SPÖ-Reihen sind so leer. Wahrscheinlich sind die jetzt alle beim Auszählen der Stimmen von der Mitgliederbefragung. Es ist halt eine Sache, wie ernst man solche Diskussionen nimmt.

Sehr geehrte Damen und Herren! Während die ÖVP auf dem Opernball tanzt Geld verprasst (Abg. Hörl: Hallo, hallo!) und groß feiert (Abg. Hörl: Wer reprä­sentiert das Land?) – ich sage: groß feiert; da kennt sich Herr Hörl ja aus (Heiterkeit bei FPÖ und ÖVP – Beifall bei der FPÖ) –, wissen die Leute nicht, wie sie sich das Heizen leisten können, wie sie den Einkauf bezahlen sollen, geschweige denn den Treibstoff für ihr Auto zahlen sollen, damit sie dann noch in die Arbeit fahren können. Also da muss man wirklich ein schlechtes Gewissen haben, aber vermutlich hat die ÖVP ja kein Gewissen mehr.

Die Teuerung hat uns alle hart getroffen, aber anstatt das Problem an der Wurzel zu bekämpfen und anzugehen, hat man eineinhalb Jahre lang zugeschaut und gesagt: Na ja, wir bilden Kommissionen, in denen wir den Preis beobachten; wir schauen einmal, irgendetwas wird uns schon einfallen. – Das Problem ist immer größer und größer geworden, aber die ÖVP hat nicht gehandelt. Man hat zugeschaut, man hat die Leute im Regen stehen gelassen, und das ist einfach schäbig. (Beifall bei der FPÖ.)

Im Gegenteil, man hat das Ganze sogar noch befeuert – mit der Sanktionspolitik, der Klimahysterie, der falschen Asylpolitik und der Einführung neuer Steuern, zum Beispiel der CO2-Steuer. Das, was die ÖVP und die Grünen da machen, ist ungefähr so – mir hat das draußen bei einem Fest einer von den Leuten erzählt –: Sie zünden das Haus an, warten, bis es ordentlich brennt, und dann schreien Sie: Hilfe, Feuer, da müssen wir löschen! – Das ist einfach eine Katastrophe. Da müsst ihr euch einmal überlegen – und ich glaube, es ist höchste Zeit –, dass ihr ins Handeln kommt und dort wirklich Maßnahmen trefft und wirklich gegen­steuert.

Ja, auch die Lebensmittelpreise plagen die Bevölkerung. Ohne Essen und Trinken kann niemand leben, aber, wie immer, die Regierung handelt nicht. Wenn man dann sieht: Da wird ein Lebensmittelgipfel abgehalten (Abg. Michael Hammer: Was hat das mit dem Opernball zu tun?) – groß angekündigt in den Medien, groß inszeniert –, und was kommt dann raus? – Nichts. Leere Worthülsen! Das kann die ÖVP am besten: leere Worthülsen produzieren (Ruf bei der ÖVP: Falsche Tagesordnung!) – anstatt dass sie endlich hilft und endlich etwas weiterbringt für unsere Österreicher! (Beifall bei der FPÖ. – Abg. Michael Hammer: Das kannst du der UBV-Versammlung erzählen!)

Ich muss auch eines sagen: Die Landwirtschaft leidet genauso an diesen Preissteigerungen, an diesen hohen Inflationsraten. (Zwischenruf des Abg. Hörl.) Die Kaufkraft ist in der Landwirtschaft schon in den letzten 20 Jahren verloren gegangen, und daran seid ihr schuld. (Abg. Michael Hammer: Um wie viel ist das Einkommen gestiegen letztes Jahr?) Ihr habt ja immer zugeschaut. Ihr stellt seit Ewigkeiten den Landwirtschaftsminister und ihr schaut da zu und lasst unsere Höfe sterben. Wir haben immer weniger Landwirte in Österreich, immer weniger Betriebe! (Ruf bei der ÖVP: Und was hat das mit dem Opernball zu tun?)

Das hat Folgendes mit dem Opernball zu tun – das soll das aufzeigen –: Ihr feiert lieber Feste, ihr verprasst lieber Steuergeld, anstatt dass ihr unseren Leuten helft. (Beifall bei der FPÖ.)

Ihr schaut zu, wie die Konsumenten vom Handel abkassiert werden, ihr schaut zu, wie die Bauern vom Handel niedergedrückt werden. Eines wäre wirklich ratsam: Helft den Menschen, tretet endlich zurück! (Beifall bei der FPÖ.)

15.34

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Frau Abgeordnete Voglauer. – Bitte. (Abg. Michael Hammer – in Richtung des sich zu seinem Sitzplatz begebenden Abg. Schmiedlechner –: Kriegst ein Plus vom Kickl! Alle Sätze gesagt, die er dir aufgeschrieben hat! – Der Präsident gibt das Glockenzeichen.)