15.40

Abgeordnete Mag. Julia Seidl (NEOS): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Staats­sekretär! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn die Inflation so tief wäre wie die Gesprächskultur hier im Haus, dann hätten wir alle kein Problem. (Heiterkeit und Beifall bei den NEOS.) Ich finde es wirklich bedenklich, wie man sich in den letzten 2 Minuten – ich glaube, zwei waren es – hier herinnen ausgetauscht hat. Zwischenrufe sind ein legitimes Mittel, aber wenn sie überhaupt nicht mehr aufhören, dann finde ich wie gesagt, dass die Österreicherinnen und Österreicher zu Recht ein Thema mit dem Vertrauen in die Politikerinnen und Politiker haben. (Beifall bei den NEOS.)

Nun gut. Kollege Spalt hat auf eine Anfragebeantwortung hingewiesen, die von mir ausgegangen ist beziehungsweise die ich erhalten habe, und zwar zum Forum Kultur, das es Anfang des Jahres im Volkstheater gegeben hat. Der Unterschied, wie wir mit diesem Thema umgehen, ist, glaube ich, jener – ich habe vorhin nämlich genau zugehört, auch bei den Zwischenrufen der Kollegin­nen und Kollegen insbesondere der FPÖ –: Da wurde bezüglich der Ausgaben, die am Opernball getätigt wurden, gerufen: Ja, aber als Herr Strache dort war, hatten wir keine Inflation! – Da habe ich mir gedacht: Okay, das ist jetzt interessant!, denn aus meiner Perspektive ist es unsere Aufgabe, immer maßvoll mit Steuergeld umzugehen, und nicht nur dann, wenn wir eine hohe Inflation haben. (Beifall bei den NEOS.) Deswegen möchte ich mich von weiten Teilen von solchen Verknüpfungen distanzieren und sage auch dazu: Es geht immer um die Relation. Die Frage ist immer: Welches Ziel hat man mit einer Veranstaltung, welche Wirkung hat sie und welche Beträge gibt man dafür aus?

Um auf meine Anfrage betreffend Forum Kultur zurückzukommen: Da war ich nämlich selber dort. Ich war dort, obwohl ich keine Einladung hatte, wie auch viele Kolleginnen und Kollegen von der Opposition. Manche waren dort, einige nicht, die FPÖ habe ich dort nicht gesehen. Ich war trotzdem dort und kann deswegen, glaube ich, ganz gut beurteilen, wie diese Veranstaltung abgelaufen ist, und das war auch der Hintergrund, vor dem ich diese Anfrage gestellt habe: weil ich an diesem Tag einiges sehr befremdlich beziehungsweise absonderlich fand – abgesehen von den Kosten, die wir jetzt ja kennen: Miete für das Volkstheater: 31 000 Euro, Catering: 53 000 Euro – bei der Zahl der Personen, die anwesend waren, sind es immerhin plus/minus 65 Euro pro Mittagessen (Heiterkeit der Rednerin); das finde ich für ein Catering für eine Kulturveranstal­tung insgesamt, bei dem es nur um eine Mittagsverpflegung geht, ziemlich hoch –, Konzeptvorlagen, Webseiten et cetera, et cetera.

Dem Ziel dieser Veranstaltung möchte ich nichts entgegensetzen. Ich glaube, dass es wichtig ist, dass es eine Kulturveranstaltung gibt, bei der sich Kultur­schaffende aus dem ganzen Land treffen können und miteinander Diskussionen führen können, aber es geht um die Relation, und die Frage der Relation ist einfach: Sind diese Kosten, die dafür angefallen sind, diese 186 000 Euro, in Relation zu diesem Ziel gerechtfertigt? – Ich glaube nicht.

Ich sage Ihnen auch, warum: Wenn nämlich bei dieser Veranstaltung nur grüne Politiker:innen am Podium stehen, abgesehen von den Künstlerinnen und Künstlern, und sonst niemand, und man in einer Anfragebeantwortung schreibt, man möchte in einen breiten Dialog mit allen politischen Parteien treten, was die Kulturpolitik in diesem Land betrifft, dann ist das einfach nicht richtig, weil wir alle nicht eingeladen waren. (Beifall bei den NEOS.)

Deswegen, sage ich, sind 186 000 Euro für eine solche Veranstaltung nicht grundsätzlich das Problem, aber es ist ein Problem, wenn es eine grüne Wahlkampfveranstaltung ist, die mit Steuergeld aus dem Kulturbudget finanziert wird – dann ist es ein Problem. Darüber habe ich mich aufgeregt, und dazu habe ich gesagt: Ich hab’ gedacht, mir haut’s des Heu aussa! Denn: Die Reden könne man sich ja anschauen, man hat gesagt, es gebe diese Reden online, man könne das alles nachvollziehen. – Kann man aber leider nicht, es ist nicht online, im Gegensatz zu dem, was die Anfragebeantwortung erzählt.

Insgesamt ist das also eine sehr skurrile Geschichte, und das ist mein Thema: Steht das in Relation (Zwischenruf des Abg. Martin Graf), ja oder nein, angesichts dessen, dass nur grüne Politiker:innen dort Reden halten? – Ich glaube nicht. (Abg. Disoski: Es stimmt halt nicht! ... Beratervertrag für euren Ex-Parteichef, ha?) Für mich war es eine Wahlkampfveranstaltung, und deswegen sage ich: 186 000 Euro für diese Art und Weise der Veranstaltung waren zu viel. (Beifall bei den NEOS.)

15.44

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.