17.05

Abgeordneter Clemens Stammler (Grüne): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Ministerin! Geschätzte Zuhörerinnen und Zuhörer! Kolleginnen und Kolle­gen! Ich bin heute etwas müde, weil ich um halb fünf in der Früh meine 15 Kühe gemolken habe, genau bis halb sechs in der Früh. Wie man an der Größe erkennt, ist das eher Idealismus und weniger wirtschaftlich sinnvoll. Wo der Idealismus allerdings auch bei mir schwindet, ist, wenn ich mir Gedanken darüber mache, dass ich eigentlich fünf Kühe für die Mülltonne gemolken habe.

Die Lebensmittelverschwendung ist im Lebensmitteleinzelhandel besonders interessant, weil sie in Wahrheit viel weitreichender als angenommen ist. Ich hole nämlich für die 15 Kühe alle zwei Monate eine Tonne Futterkarotten; das sind Rückläufer eines Lebensmitteleinzelhändlers, der sie zum Verar­beiter zurückschickt, mit der Begründung, sie seien angeblich krumm oder da sei vielleicht eine schlechte dabei. – Ich habe noch nie eine abnormale Karotte in der Charge von einer Tonne gefunden. Die liefert er einfach zurück, weil er sie nicht verkaufen kann.

Warum dieser Lebensmittelpreisgipfel etwas gebracht hat, und zwar eindeutig? – Die Molkereien haben im Jänner beziehungsweise Anfang Februar die Erzeugerpreise für die Landwirte massiv gesenkt. Wann ist das bei den Konsumentinnen und Konsumenten angekommen? – Ein paar Tage nach dem Lebensmittelpreisgipfel. (Abg. Schmuckenschlager: Nein!) Das heißt, die Botschaft wurde sehr wohl verstanden. (Beifall bei den Grünen. – Abg. Schmuckenschlager: ... dass Preise ...!)

Diese Meldepflicht für die weggeworfenen beziehungsweise gespendeten Lebensmittel gilt übrigens für Lebensmitteleinzelhändler ab einer Filialgröße von 400 Quadratmeter oder fünf Filialen, das heißt, es betrifft nicht den klei­nen Greißler, sondern durchaus die Ketten, die drei Ketten, die wir kennen. (Abg. Wurm – ein Schriftstück in die Höhe haltend –: Wo steht das da drinnen? Wo, Herr Stammler? Wo steht das drinnen?) – Bitte lesen, steht drinnen! (Beifall bei den Grünen. – Abg. Wurm: Ich lese es ja vor!) – Es steht drinnen, einfach lesen! Ich glaube, du bist des Lesens mächtig.

Das macht auch insofern sehr viel Sinn, wenn man bedenkt, wie viele Möglichkeiten der Lebensmitteleinzelhandel eigentlich hat. Wenn man nämlich glaubt, dass, wenn in der Filiale eingelagert wird, das Mindesthaltbarkeits­datum in irgendeiner Form irgendwo abgespeichert wird, irrt man. Es passiert noch immer manuell, dass die Verkäuferin, der Verkäufer zu Laden­schluss durchgeht und selbst das Mindesthaltbarkeitsdatum abliest. Sie haben kein System, das ihnen das Mindesthaltbarkeitsdatum der Waren inner­halb ihres Geschäfts anzeigt.

Auch haben sie kein System des Austausches: Wenn zum Beispiel fünf Tage, bevor ein Joghurt in der Neustiftgasse abläuft, das Joghurt in der Burg­gasse ausgeht, bestellt die Burggasse dennoch von derselben Kette eine Palette neues Joghurt, obwohl es in der Neustiftgasse abläuft. Man könnte austau­schen; es gibt kein System dafür. Der Erzeugerpreis hält den Druck anscheinend nicht so hoch, dass der Lebensmitteleinzelhandel irgendeinen Bedarf sieht, das zu ändern. (Beifall bei den Grünen.)

Wenn schon der Erzeugerpreis nichts bewirkt, dann tut das vielleicht die Öffent­lichkeit, denn auf der einen Seite im Geschäft über Wunderlinge zu fantasie­ren und Werbung damit zu machen, auf der anderen Seite aber tonnen­weise Karotten zurückzuschicken, ist ganz einfach nicht sauber. (Beifall bei den Grünen.)

17.09