14.50
Abgeordneter Ing. Martin Litschauer (Grüne): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister! Sehr geehrte Damen und Herren! Auch ein Danke, dass die HTL für Gebäudetechnik heute da ist! Ich darf vielleicht ein kleines Beispiel bringen: Ich habe 2010 ein Haus gekauft, in dem die Vorbesitzer damals einen Stromverbrauch von 9 000 Kilowattstunden hatten. Ich bin Energieberater, habe das optimiert, und nach zwei Jahren lag der Stromverbrauch bei 1 500 Kilowattstunden, bei einem Sechstel des ursprünglichen Verbrauchs – das nennt sich Energieeffizienz. (Beifall bei den Grünen.)
Das kann man relativ leicht erreichen: Energieeffizienz bedeutet, weniger Energie zu verbrauchen, ohne dass man es merkt oder idealerweise nur auf der Stromrechnung bemerkt, wenn diese nämlich niedriger geworden ist.
Deswegen ist dieser Punkt Energieeffizienz ganz wichtig, denn Energieeffizienz trägt dazu bei, dass die Nachfrage nach Energie reduziert wird, und das senkt die Preise. Das ist eigentlich der springende Punkt für dieses Energieeffizienzgesetz, und ich kann die Freiheitliche Partei überhaupt nicht verstehen, wenn Sie sagen: Wir können dem nicht zustimmen, weil das eine Vorgabe der EU ist. – Das ist eigentlich nur sekundär. Energieeffizienz heißt, Energienachfrage zu senken, heißt, Energiepreise zu senken, heißt, den Standort zu sichern. (Abg. Kickl: Aber das ist ja auch nicht die ganze Kausalkette!) Sie wollen offensichtlich nicht den österreichischen Standort sichern (Beifall bei den Grünen), Sie wollen nur sicherstellen, dass weiterhin russisches Gas nach Österreich fließt, andere Interessen kann ich leider nicht erkennen. (Abg. Kickl: Ich glaube, Sie sind näher bei Marx als wir!)
Auch an die SPÖ: Ich habe gesagt, wir senken mit Energieeffizienz Energiepreise. Das Energieeffizienzgesetz wurde zwar als Klimaschutzgesetz angesprochen, aber es ist ein maßgebliches Gesetz gegen die Teuerung, gerade beim Energiebereich ein maßgebliches Gesetz gegen die Teuerung. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso Sie einem Gesetz, das der Teuerung entgegenwirkt, nicht zustimmen können. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Wenn Sie hier sagen, es sei nichts passiert, dann würde ich Ihnen einmal empfehlen: Schauen Sie einmal auf die Homepage energie.gv.at, da sehen Sie nämlich, was passiert ist! Die Klimaministerin war sehr wohl aktiv, und das sieht man dort: in einem Jahr, von März 2022 bis März 2023, in Österreich minus 7 Prozent beim Stromverbrauch, minus 24,9 Prozent beim Gasverbrauch. (Abg. Schroll: Wegen dem Deckeldraufgeben! Weil sich die Leute das nicht leisten können!) Die Bundesregierung hat da geliefert. Da brauchen Sie nicht zu erklären, es sei nichts passiert. Zeigen Sie mir eine Bundesregierung aus der Vergangenheit, die jemals innerhalb eines Jahres mehr an Strom und Gas eingespart hat! – Diese finden Sie nicht! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP. – Abg. Schroll: Weil die Ministerin abdreht daheim!)
Wir müssen jetzt fortsetzen, und die Fortsetzung heißt Energieeffizienzgesetz. Natürlich hätte man die Bundesländer mitverpflichten müssen, aber vielleicht war genau das Ihr Ansinnen bei der SPÖ und auch bei den Freiheitlichen: Vielleicht wollen Sie in den Bundesländern, in denen Sie mitregieren müssen, in denen Sie Verantwortung haben, keine Verantwortung übernehmen und lehnen deshalb diese Zustimmung ab. (Abg. Schroll: Ich würde mich einlesen in das Gesetz!) Das ist bequem, wenn man sich in den Bundesländern zurücklehnen kann, weil man die Verantwortung nicht tragen will. Stellen Sie sich nicht her und sagen Sie nicht, dass Sie Verantwortung tragen! – Nein, das tun Sie nicht! (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
Beim Stromkosten-Ausgleichsgesetz unterstützen wir natürlich Energieunternehmen, die von diesen Preissteigerungen, auch von den CO2-Kosten, betroffen sind. (Abg. Schroll: Da unterstützt die ÖVP, weil es schnell gehen muss, für die Industrie!) Da geht es darum, dass wir den Standort sichern, dass wir die Lieferketten in Österreich instand halten und die Transformation mit Energieaudits einleiten, dass wir die Unternehmen mit Energieeffizienz in eine klimaneutrale Zukunft leiten. Das ist unsere Aufgabe, das wollen wir umsetzen – zwei Parteien hier offenbar nicht. (Beifall bei den Grünen und bei Abgeordneten der ÖVP.)
14.53
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Abgeordneter Maximilian Lindner. – (Abg. Linder – auf dem Weg zum Redner:innenpult –: Linder!) – Abgeordneter Linder, bitte, Sie haben das Wort.