15.09

Abgeordneter Dietmar Keck (SPÖ): Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren auf der Regierungsbank! Es ist schon eine Freude, wenn sich die ÖVP freut, wenn ein SPÖ-Abgeordneter herausgeht.

Zur Thematik, meine Damen und Herren: Das Erste, was ich hier klarstelle: Ich bin kein Abgeordneter der Voestalpine, sondern Abgeordneter (Abg. Mi­chael Hammer: Der Sozialisten, ja!) des Bezirkes Linz und gewählt von den Be­wohnerinnern und Bewohnern meines Wahlkreises, des Bezirkes Linz und des Bezirkes Linz-Land.

Zum Zweiten, meine Damen und Herren: Wieso sind wir denn dagegen? – Das ist auch, glaube ich, sehr klar gebracht worden: Wir sind bei der Strom­preiskompensierung dagegen, weil Sie das nur rückwirkend für 2022 machen. Schauen Sie sich alle anderen Länder in Europa an! Die haben es bis 2030 gemacht, aber dazu sind Sie ja nicht fähig. (Beifall bei der SPÖ. – Zwischenrufe der Abgeordneten Tanja Graf und Niss.)

Wenn Ihnen wirklich etwas an der Industrie liegt, liebe Kollegin Graf, dann bringen Sie jetzt hier einen Entschließungsantrag ein, dass Sie die Strompreiskompensation, wie in allen anderen Ländern auch, bis 2030 machen. (Zwischenrufe der Abgeordneten Tanja Graf und Niss.) Das wäre fair für die Beschäftigten, das wäre fair für die Bevölkerung, aber nicht das, was Sie hier be­treiben, liebe Frau Kollegin Graf. (Abg. Michael Hammer: So ein Unsinn!)

Zum Energieeffizienzgesetz, liebe Kollegin Graf: Was machen Sie denn mit diesem Gesetz? – Genau diejenigen, die die Gewinne abgeschöpft haben, neh­men Sie aus, genau die stellen Sie frei, und alle anderen, nämlich die Steu­erzahlerinnen und Steuerzahler, genau die kleinen Leute in Österreich lassen Sie das bezahlen. Das ist unfair, das ist ungerecht, daher sind wir dagegen. (Bei­fall bei der SPÖ. – Abg. Michael Hammer: Weil euch die Leute wurscht sind! Partei für Menschen! Diese Argumentation hinkt von vorne bis hinten!)

15.10