12.56

Abgeordneter Dr. Josef Smolle (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Zu Beginn möchte ich einer Bitte meines Abgeordnetenkollegen Laurenz Pöttinger nachkommen und eine Besuchergruppe des Wirtschaftsbundes der Stadt Peuerbach auf der Galerie ganz herzlich willkommen heißen. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ, FPÖ und Grünen.)

Heute ist ein erfreulicher Tag: Das COVID-19-Überführungsgesetz signalisiert den Übergang von einer herausfordernden Pandemie in den Normalbetrieb. Das ist wirklich etwas sehr Positives, und ich möchte das in sechs kurzen Punkten abhandeln. Der erste Punkt ist ein kurzer Rückblick, das Zweite ein europäischer Vergleich, das Dritte ein Wort zum Testen, das Vierte ein Wort zum Impfen, fünftens geht es um die Frage: Wie führen wir das Monitoring weiter durch?, und der sechste Punkt wird ein etwas ungewöhnlicher Dank sein.

Ich fange mit dem ersten Punkt an. Erinnern wir uns zurück: Wir hatten Tage mit mehr als 200 Covid-19-assoziierten Todesfällen. Wir hatten Zeiten, in denen die Intensivstationen, obwohl wir ein Land mit sehr vielen Spitals- und Intensivbetten sind, an die Grenzen gelangt sind. Wer damals gemeint hat, die Situation sei harmlos, hat sich geirrt und hat sich auch aus heutiger rückschauender Sicht geirrt. Glücklicherweise hat sich das Ganze sehr gut weiterentwickelt, insofern dass wir heute eine starke Grundimmunität haben. Etwa 96 Prozent der Bevölkerung haben eine Grundimmunität durch Impfung, durch Genesung oder durch beides, und das zusammen mit der Omikronvariante führt zu einem weitgehend benignen epidemiologischen Verlauf.

Ich komme zum zweiten Punkt, dem europäischen Vergleich. Wie liegen wir da? – Wenn wir die harten Fakten – Covid-19-Todesfälle und Übersterblichkeit – anschauen, so können wir sagen, dass Österreich da besser durch die Pandemie gekommen ist als etwa zwei Drittel der restlichen europäischen Länder. Das hat viele Anstrengungen gekostet, aber es zeigt sich, es hat sich ausgezahlt (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen), nicht zuletzt weil etliche besonders schwer betroffene Länder in unserer unmittelbaren Nachbarschaft gelegen sind.

So – dritter Punkt –, was ändert sich jetzt beim Testen? – Wir hatten eines der intensivsten Testprogramme weltweit. Wenn man da wieder die europäischen Länder vergleicht, dann hat sich gezeigt: Durch starkes Testen gibt es eine geringere Dunkelziffer an Infektionen, aber das intensive Testen hat praktisch keinen Einfluss auf das epidemiologische Geschehen gehabt. Das muss man zur Kenntnis nehmen. Man hat gehofft, das würde der Fall sein, aber die Schutzwirkung ist nicht gegeben. Deshalb ist da der Rückbau vernünftig. Wann immer der Verdacht auf Infektion besteht, wird gratis getestet, aber das flächendeckende Testen hat keinen Sinn mehr.

Vierter Punkt, Impfen: Schaut man sich da den europäischen Vergleich an, dann sieht man wieder sehr eindeutig, je intensiver in einem Land geimpft worden ist, desto weniger Covid-19-Todesfälle gibt es (Abg. Wurm – erheitert –: Wo ist die Statistik?) und desto geringer ist auch die Übersterblichkeit. (Heiterkeit des Abg. Wurm.) Das heißt, die Schutzwirkung ist gut belegt, und deshalb ist es vernünftig, das als Gratisangebot weiterzuführen.

Punkt fünf: Wir stecken nicht den Kopf in den Sand, sondern es wird weiter ein Monitoring geben. Das wird nicht nur Covid-19, sondern allgemein schwere Atemwegsinfektionen betreffen. Eine sehr gut umsetzbare Lösung, die es vor etlichen Jahren noch nicht gegeben hat, ist das Abwassermonitoring.

Damit komme ich zum sechsten und letzten Punkt: einem ungewöhnlichen Dank. Der Dank richtet sich an eine Gruppe, die immer leise war, von der man fast nie geredet hat. Eigentlich ist es keine Gruppe, sondern es ist eine große Mehrheit in unserem Land. Damit meine ich jene Menschen, die sich über die ganze Pandemie hinweg verantwortungsbewusst und rücksichtsvoll gegeben haben und uns allen viel Leid erspart haben. – Danke. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Abgeordneten der SPÖ.)

13.00

Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Peter Wurm. – Bitte.