Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort ist dazu niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist damit geschlossen.

Wünscht der Berichterstatter ein Schlusswort? – Das ist nicht der Fall.

Wir kommen zur Abstimmung.

Zunächst über den Rückverweisungsantrag der Abgeordneten Dr. Josef Smolle, Ralph Schallmeiner zum Tagesordnungspunkt 10:

Ich lasse daher sogleich darüber abstimmen, den Gesetzentwurf in 2056 der Beilagen nochmals an den Gesundheitsausschuss zu verweisen.

Ich ersuche die Mitglieder des Hohen Hauses, die dafür eintreten, um ein entsprechendes Zeichen. – Das ist einstimmig, angenommen.

Wir kommen zur Abstimmung über den Tagesordnungspunkt 11, die dem Ausschussbericht 2059 der Beilagen angeschlossene Entschließung betreffend „Vorbereitende Maßnahmen für den EHDS“.

Wer dafür ist, den bitte ich um ein Zeichen der Zustimmung. – Das ist die Mehrheit, angenommen. (327/E)

Wir kommen zur Abstimmung über Tagesordnungspunkt 12: Antrag des Gesundheitsausschusses, seinen Bericht in 2060 der Beilagen zur Kenntnis zu nehmen.

Wer dies tut, der möge das mit einem Zeichen kundtun. – Das ist mit Mehrheit angenommen.