11.07
Abgeordnete Mag. Bettina Rausch (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren, die uns bei dieser Debatte zusehen und zuhören! Wir erleben hier eine sehr vielfältige, eine sehr breite Debatte, die zum Teil eigentlich schon sehr weit weg vom konkreten Text und den Forderungen des Volksbegehrens ist beziehungsweise war. Das ist für mich aber auch insofern verständlich, als das Thema Kinderrechte, Schutz und Förderung, Unterstützung von Kindern natürlich ein sehr breites ist und eines, das uns Gott sei Dank auch berührt und emotional bewegt, und auch insofern, als das Volksbegehren in seinem Text relativ viel Interpretationsspielraum lässt. Es sind zum Teil nur Überschriften formuliert, das haben wir auch im Hearing, glaube ich, ausführlich besprochen.
So breit die Debatte auch ist und so verständlich die Emotion: Wenn ich den Kolleginnen und Kollegen von der Opposition so zuhöre – und es liegt natürlich in der Natur der Sache oder am ideologischen Blickwinkel, dass man die Dinge anders sieht als die Regierungsparteien –, dann höre ich einen Befund, der fast annehmen lässt, es würde alles im Argen liegen, was die Betreuung, die Unterstützung, die Förderung von Kindern in diesem Land betrifft, und als würde man Kinder in diesem Land allein lassen.
Das kann und will ich hier so nicht stehen lassen, weil es sich nicht mit der Lebensrealität der allermeisten Menschen in diesem Land deckt. Ich erlebe Eltern, Familien und erweiterte Freundesnetzwerke, ich erlebe Pädagoginnen und Pädagogen, Betreuerinnen und Betreuer, Vereinsverantwortliche und NGOs, die sich tagtäglich leidenschaftlich, liebevoll, engagiert und professionell um Kinder in diesem Land bemühen, sie betreuen, begleiten und unterstützen. Diesen Menschen will ich an dieser Stelle ein ganz herzliches Dankeschön sagen. (Beifall bei der ÖVP.)
Diese Menschen und diese konkrete Arbeit sind vermutlich weit mehr wert für die Kinder – so wichtig Berichte, Monitoring, Statistiken auch sind – als all diese doch sehr abstrakten Zahlen und Fakten, die wir diskutieren. Ich erlebe auch – und das ist genauso wesentlich – Verantwortliche in Behörden und Verwaltung, Abgeordnete, Regierungsmitglieder auf Landes- und Bundesebene, Menschen in Gemeinden, die konsequent und im Sinne von Kindern und Familien arbeiten.
Wir haben heute schon einiges gehört. Auf Bundesebene etwa ist ein Kinderschutzpaket auf dem Weg. Der Kampf gegen Kinderarmut wurde aufgenommen, auch mit entsprechenden Zahlungen, die wir leisten. Der Familienbonus Plus und die Valorisierung der Familien- und Sozialleistungen sind äußerst wichtig. Und wir arbeiten konsequent, auch in Zusammenarbeit mit Ländern und Gemeinden, am Ausbau qualitativ hochwertiger Betreuungs- und Bildungsangebote für Kinder.
Wird das der Opposition reichen? – Vermutlich nicht, weil manches auch weltanschaulich anders gesehen wird. Ist das alles sehr trivial? – Auch das ist nicht der Fall, daher braucht manches Zeit. Und: Ist alles fertig? – Mitnichten, aber einiges ist geschafft; das Glas ist jedenfalls halb voll.
Ich möchte zum einen nicht stehen lassen, dass die Politik, vor allem die Bundespolitik, für diese Themen allein verantwortlich ist, noch will ich stehen lassen, dass wir untätig wären. Das Gegenteil ist der Fall, und ich möchte allen danken, die daran mitwirken.
Im Sinne dessen möchte ich auch allen, die sich seit der Einbringung des Volksbegehrens ernsthaft – Kollege Oxonitsch hat das ein bisschen infrage gestellt, wir haben das natürlich sehr wohl getan – mit den Themen auseinandergesetzt haben, Danke sagen. Ich möchte den Expertinnen und Experten des Hearings danken. Es war ein sehr intensives Hearing, bei dem wir viel gelernt haben, auch über den konkreten Forderungskatalog hinaus. Und ich möchte den Initiatorinnen, Initiatoren, allen Unterzeichnerinnen und Unterzeichnern Danke dafür sagen, dass sie dieses Thema wieder in die Debatte gebracht haben, unsere Aufmerksamkeit auf die Themen des Volksbegehrens gelenkt haben.
Eines ist schon sichtbar geworden, bei aller Unterschiedlichkeit im Ton oder in der konkreten Bewertung von Maßnahmen: Wir haben gesehen, dass über alle Fraktionen hinweg das Parlament – und wir sind ja auch Spiegel der Gesellschaft – den Schutz, die Förderung, die Begleitung, die Unterstützung von Kindern in den Mittelpunkt seines Tuns stellt. Dafür möchte ich Ihnen allen danken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
11.11
Präsidentin Doris Bures: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Christian Ries. – Bitte.