13.16
Abgeordneter Karl Schmidhofer (ÖVP): Herr Präsident! Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseher auf der Galerie und alle, die von zu Hause aus oder von ihrem Arbeitsplatz oder wo auch immer diese Sitzung im Parlament heute mitverfolgen! Die Frau Ministerin hat es angesprochen: Gemeinsam waren wir aufgefordert, das ORF-Gesetz sozusagen wieder auf den Weg zu bringen. Ich darf mich einmal vorweg bei allen bedanken, die daran beteiligt waren, insbesondere bei der ÖVP mit der Ministerin und ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, aber auch bei den Grünen, bei Frau Blimlinger für die Grünen und Kurt Egger für die ÖVP an der Spitze, die da in den letzten Wochen und Monaten wirklich sehr viel geleistet haben, damit wir diese Vorlage heute so beschließen können. Das sei einmal vorweg festgestellt. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Ich darf mich ein bisschen auf den Sportbereich fokussieren, in dem auch meine berufliche Vergangenheit liegt, und sagen, dass der ORF-Sportsender bis 2026 gesichert ist, dass es danach durch die Digitalnovelle auch möglich sein wird, das Programm online fortzusetzen, und dass bis dahin sowohl regional als auch in den anderen Sendern über den Sport, insbesondere nicht nur den Spitzensport, sondern auch über die Randsportarten, barrierefreien Sportarten, dementsprechend berichtet wird.
Ich darf vielleicht auch einmal hier im Hohen Haus sagen: Es gilt auch den 3 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im ORF ein Dank. Es ist ja nicht so, dass da nicht gearbeitet wird, sondern ich darf von Spitzenleistungen berichten, die gerade den Sport betreffen. Schauen Sie sich Übertragungen von Skirennen aus Kanada und aus Österreich an, dann werden Sie sehen, mit welch hoher Qualität hier gesendet wird und wie gut da gearbeitet wird! Jedenfalls ich darf mich für unsere Fraktion, für die ÖVP, für diese Spitzenleistungen bedanken. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)
Herr Kickl, Klubobmann der Freiheitlichen Partei Österreichs! (Abg. Kickl: Ihrer ist gleich gar nicht da! – Abg. Zarits: Du bist aber auch nicht oft da! – Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) Herr Kickl, Sie haben vergessen, einer Ihrer Vorgänger als FPÖ-Obmann, Norbert Steger, ist lange im Stiftungsrat gesessen, war sogar über vier Jahre Vorsitzender. Und jetzt kommen Sie mit allen möglichen Vorwürfen daher, Herr Kickl, aber Ihr Norbert Steger von der FPÖ ist dort in entscheidenden Gremien gesessen und hat hinsichtlich dessen, was Sie kritisieren, nichts weitergebracht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Kickl: Haben Sie keine Ahnung davon, was Ihr Parteiobmann Kurz in das Regierungsprogramm geschrieben hat?)
Jetzt sage ich Ihnen noch etwas: Herr Kickl, Sie sind nicht reif, angesichts dessen, was Sie plakatieren – eine Festung Österreich –, da als Kanzler einzuziehen. (Abg. Kickl: Das werden nicht Sie entscheiden!) Wissen Sie, wie ich das einschätze? – Sie bauen ein Luftschloss, Sie werden dort Kaiser, und Sie werden ohne Land dort einziehen. (Abg. Kickl: Das werden nicht Sie entscheiden! – Abg. Hafenecker: So wie Sie beim ÖSV!) – Danke. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Abg. Scherak: Ich glaub, die ÖVP vergisst immer, dass sie mit den Freiheitlichen ...!)
13.20
Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Herr Abgeordneter Alois Stöger. – Bitte, Herr Abgeordneter.