12.11

Abgeordnete Kira Grünberg (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzter Herr Minister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Wenn Sie den Begriff Barrierefreiheit hören, woran denken Sie da als Erstes? – Wahrscheinlich geht es Ihnen so wie vielen anderen Menschen auch: Sie denken an Rampen und Aufzüge für mobilitätseingeschränkte Personen. Doch Barrierefreiheit umfasst sehr viel mehr. Es gibt nicht nur bauliche, sondern auch digitale, sprachliche und gesellschaftliche Barrieren, die weiter abgebaut werden müssen, denn Barrierefreiheit ist unabdingbar, damit Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes, unabhängiges und eigenständiges Leben führen können. Genau aus diesem Grund beschließen wir heute das Barrierefreiheitsgesetz. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

Damit setzen wir nicht nur einen wichtigen Schritt zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention, sondern wir kommen auch der Herstellung einer umfassenden Barrierefreiheit einen weiteren Schritt näher.

Der Schwerpunkt des Gesetzes liegt eben nicht auf den baulichen Barrieren, sondern auf dem Abbau von Barrieren von Informations- und Kommuni­kationstechnologien. Wie wir schon gehört haben, umfasst es Produkte wie Smartphones, PCs, Geld- und Fahrkartenautomaten, aber auch Dienstleistungen wie beispielsweise E-Ticketing, E-Banking, Internetzugangsdienste oder auch Onlinefernsehdienste.

Um das Ganze jetzt ein bisschen greifbarer zu machen, möchte ich anhand eines Beispiels von einem Ticketautomaten für Fahrkarten erläutern, was umfassende Barrierefreiheit bedeutet. Wie muss so ein Fahrkartenautomat gestaltet werden, dass er für jede und jeden zugänglich ist?

Zunächst ist das Zweisinneprinzip ganz essenziell – also wenn man das Ganze mit zwei Sinnen erfassen kann, ist man der Barrierefreiheit schon einen Schritt näher. Das bedeutet, dass man zum Beispiel die Tastatur gut sichtbar macht, dass sie aber auch taktil, also gut zum Fühlen, ist, wie zum Beispiel mit der Brailleschrift; oder eben auch visuell und auditiv, dass es also eine Sprach­ausgabe gibt, sodass auch Menschen, die blind sind oder eine Sehbehinderung haben, den Ticketautomaten bedienen können.

Weiters ist es auch wichtig, dass der ganze Automat gut strukturiert und übersichtlich gestaltet ist, damit Menschen mit Lernschwierigkeiten ihn bedienen können. Für Menschen mit einer Sehbehinderung wiederum ist es ganz wichtig, dass zum Beispiel an einem Touchscreen die Texte oder auch die Symbole vergrößert werden können, der Kontrast erhöht werden kann, damit diese Personen auch alles wahrnehmen können. Zu guter Letzt ist es für Menschen, die eine Mobilitätseinschränkung oder motorische Einschränkungen haben, wichtig, dass die Tastatur so gewählt ist, dass es einen nicht zu großen Kraftauf­wand braucht, um die Tasten betätigen zu können, damit auch sie diese Automaten selbstständig bedienen können. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeord­neten der Grünen.)

An diesem Beispiel haben Sie jetzt gesehen, wie viele Barrieren es immer noch gibt und was alles nötig ist, um diese weiter abzubauen. Ja, es ist mir schon klar, dass Menschen mit Behinderungen in ihrem Leben immer wieder auf Hilfe angewiesen sein werden – manche mehr, manche weniger –, und das ist auch völlig in Ordnung so; trotzdem muss das klare Ziel sein, dass wir Menschen mit Behinderungen all diese Produkte und Dienstleistungen selbstständig, ohne fremde Hilfe bedienen und betätigen können, denn nur so ist es uns möglich, ein selbstbestimmtes und unabhängiges Leben zu führen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Abg. Weratschnig.)

Das Barrierefreiheitsgesetz bringt aber nicht nur mehr gleichberechtigte Teil­habe für Menschen mit Behinderungen, sondern es stärkt auch den öster­reichischen Wirtschaftsstandort im EU-Binnenmarkt, denn alle Unternehmer können von der digitalen Barrierefreiheit profitieren: Barrierefreie Websites lassen sich zum Beispiel durch Suchmaschinen viel besser finden, auch die Zugänglichkeit ist dann für alle Menschen möglich und man erreicht eine viel größere Zielgruppe.

Schaffen wir gemeinsam auch in Zukunft Barrieren ab und ermöglichen wir somit Menschen mit Behinderungen ein selbstbestimmtes Leben! – Danke schön. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.16

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Fiona Fiedler. – Bitte.