12.42

Abgeordneter Lukas Brandweiner (ÖVP): Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Rechnungshofpräsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher zu Hause vor den Bildschirmen und hier auf der Galerie! Ich darf heute ganz speziell die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister mit der Bezirks­hauptfrau aus Waidhofen an der Thaya an der Spitze hier bei uns begrüßen. Grüß euch Gott! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ und Grünen.)

Wer von Ihnen hatte schon einmal eine Verkehrskontrolle und den Führerschein nicht bei der Hand – oder hat sich online ausweisen müssen und konnte es nicht? Mir ist es schon einige Male so ergangen. Bei der Verkehrskontrolle zahlt man dann halt, beim Onlinedienst findet man andere Möglichkeiten. Dank des elektronischen ID-Austria-Identitätsnachweises, den meine Vorredner auch schon angesprochen haben, ist das in Zukunft kein Problem mehr: Man kann sich den Führerschein per App ganz einfach aufs Handy laden oder, wenn man online unterwegs ist, sich mit der ID Austria auch ausweisen.

Aktuell gibt es auch schon zusätzliche Möglichkeiten: zum Beispiel den Hauptwohnsitz zu ändern, die Geburtsurkunde zu beantragen oder bei einer Wahl auch die Wahlkarte zu beantragen.

Natürlich hat der Rechnungshof wie üblich gut geprüft und auch einige Empfehlungen ausgesprochen, welche großteils auch schon umgesetzt wurden; das vergessen die Kolleginnen und Kollegen von der Opposition immer zu erwähnen.

Wenn man Herrn Kollegen Lausch oder auch meinem Kollegen Hoyos-Trauttmansdorff zugehört hat, dann ist eines schon aufgefallen: Auf der einen Seite wird kritisiert, dass das Projekt zu lange gedauert hat, und auf der anderen Seite, dass wir externe Projektkosten haben. Das geht sich nicht aus, denn wenn wir keine externe Hilfe gehabt hätten, wäre das Projekt noch langsamer vorangegangen. Also hier bitte ich wirklich um etwas mehr Objek­tivität.

Dass die ID Austria wirklich ein Erfolgsprojekt ist, belegen ja auch die Zahlen: Mittlerweile gibt es über eine Million Nutzerinnen und Nutzer. Man muss dabei schon die Benutzerfreundlichkeit und auch die einfache Bedienung hervorheben, die umgesetzt wurden, damit die Akzeptanz in der Bevölkerung gut ist. Und es ist gerade passend, weil ich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, aber auch die Bezirkshauptfrau schon angesprochen habe: Speziell bei diesem Punkt sind wir natürlich auf die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Gemeinden, in den Behörden angewiesen, die eben bei der Identifizierung unterstützen, dass man die Ausweise dann am Handy hat, und da möchte ich an dieser Stelle auch Danke sagen. Bitte diesen Dank auch den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu überbringen! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Abschließend möchte ich noch einmal auf die positiven Aspekte der ID Austria eingehen: Sie bietet einen direkten, hoch sicheren Zugang – das ist, glaube ich, gerade in Zeiten wie diesen auch wichtig – zu den digitalen Services der Verwaltung, aber nicht nur den Bürgerinnen und Bürgern, sondern auch der Wirtschaft. Die ID Austria ermöglicht die einfache und sichere Unterschrift auf digitalen Dokumenten und ist kostenlos – auch ganz wichtig. Die ID Austria erfüllt natürlich höchste Sicherheits- und Datenschutzstandards und ist die Basis für eine digitale Ausweisplattform und hoffentlich bald zahlreiche weitere Anwendungen.

In Zukunft, werte Kolleginnen und Kollegen, meine Damen und Herren, ersparen Sie sich vielleicht auch einmal bei einer Verkehrskontrolle die Strafe, weil Sie vielleicht den Plastik- oder Papierführerschein nicht mithaben, aber den Führer­schein direkt am Handy haben. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

12.46

Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Ruth Becher. – Bitte.