13.56

Abgeordneter Mag. (FH) Kurt Egger (ÖVP): Herr Präsident! Frau Rechnungshof­präsidentin! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und via Livestream! Ich darf ganz besonders eine Gruppe von Wirtinnen und Wirten aus dem Yspertal sehr, sehr herzlich begrüßen. Herzlich willkommen im Hohen Haus! (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten von SPÖ, FPÖ und Grünen. – Abg. Deimek: ... dem Rechnungshof!)

Ich habe mir gestern schon ein wenig Gedanken über diese Rede gemacht, weil ich mir ziemlich genau vorstellen konnte, was da heute an Argumenten, Halb­wahrheiten und sonstigen Unterstellungen kommt, und daher bin ich, glaube ich, ziemlich punktgenau unterwegs. Bevor ich aber da jetzt einsteige: Herr Kollege Zanger, „Taschen vollstopfen“ kennen wir eher von einer anderen Partei, nämlich von der mit den Sporttaschen (Abg. Zanger: Ja eh, ja! – Abg. Deimek: Also Sie sagen jetzt, der Rechnungshof ...!); deswegen verwahren wir uns entschieden dagegen, dass Sie uns das unterstellen. (Beifall bei der ÖVP.)

Weil immer versucht wird, große und kleine Unternehmer auseinander­zu­dividieren: Die Wirtschaft in Österreich ist unteilbar, und wir lassen uns das in diesem Zusammenhang nicht gefallen.

Sie werden jetzt von mir ein paar Zahlen hören (Abg. Zanger: Wirklich?), nämlich aufsetzend auf das, was Andreas Hanger bereits gesagt hat. Es hat sich in dieser Situation um die größte gesundheitspolitische Krise weltweit gehandelt. Wir waren innerhalb kürzester Zeit gefordert, Dinge auf den Weg zu bringen und den Menschen Angst zu nehmen, Arbeitsplätze zu sichern und Wirtschaftsbe­trieben den Fortbestand zu sichern. Das vergessen Sie immer dabei. (Abg. Deimek: Die Regierung ...! ... jämmerlich!)

Der Lockdown wurde rund um den 13. März verkündet, am 27. März wurde die Cofag gegründet, und am 25. Mai hat es bereits das erste Förderinstrument gegeben, nämlich deswegen so schnell, weil es darum gegangen ist, Betriebe abzusichern und auch Arbeitsplätze weiterhin erhalten zu können. Neun Monate später waren insgesamt sieben Unterstützungsinstrumente auf unterschied­lichsten Ebenen und für unterschiedlichste Branchen im Laufen. Das muss uns erst jemand nachmachen. (Beifall bei der ÖVP.)

Insgesamt wurden von der Cofag 1,3 Millionen Anträge abgearbeitet, 235 000 österreichischen Betrieben wurde damit geholfen. Ja, Sie können das kleinreden, ja, Sie können das schlechtreden, aber die österreichischen Betriebe wissen, wer ihnen geholfen hat, nämlich diese Bundesregierung – punkt­genau. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenrufe der Abgeordneten Deimek und Hauser.)

Außerdem hat es ja nicht nur die Cofag gegeben, sondern auch den Härtefall­fonds für die Kleinstbetriebe. Da wurde weiteren 100 000 Betrieben geholfen – rasch, unbürokratisch und zur Sicherung ihres eigenen Einkommens. (Zwi­schenruf der Abg. Belakowitsch.)

Es wurde heute auch bereits erwähnt: Wir sind sehr, sehr gut durch diese Krise gekommen. Ja, es hat wahrscheinlich die eine oder andere Verbesserungs­möglichkeit gegeben, ja, es hat die eine oder andere Empfehlung des Rechnungs­hofes gegeben, die auch umgesetzt wird. Als was sich aber die Opposition da aufschwingt (Zwischenruf des Abg. Deimek) – das ist meine beste politische Einschätzung der letzten Jahre –: Ihr seid eine vereinigte Rückwärts­versteher­organisation (Heiterkeit bei der FPÖ), ihr beurteilt nämlich mit dem Wissen von heute die Vorgänge von vorgestern. (Abg. Deimek: Luft holen, sonst wird der Kopf rot!) Das kann jeder.

Die Cofag hat gut gearbeitet. Es wurde nicht immer alles richtig gemacht, aber die Bundesregierung hat circa 235 000 österreichischen Betrieben geholfen, und das war gut so. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischen­ruf des Abg. Zanger.)

14.01

Präsident Ing. Norbert Hofer: Nächster Redner ist Abgeordneter Michael Schnedlitz. – Bitte, Herr Abgeordneter.