18.43
Abgeordnete Bettina Zopf (ÖVP): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Staatssekretärin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher auf der Galerie und zu Hause! Bei uns im Salzkammergut werden Gstanzln gesungen und da gibt es so ein altes Gstanzl:
Olle Johr zwoa Kinder,
olle Johr zwoa Kinder;
oans im Summer,
oans im Winter.
Früher war es zum Teil so. (Abg. Brandstötter: Ein Jahr hat aber weniger als 18 Monate!) Ich habe zwei Kinder, gerade einmal zwei Kinder und bin damit über dem Durchschnitt.
Herr Kollege Schmiedlechner! (Abg. Belakowitsch: Er ist auch über dem Durchschnitt! – Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.) Sie sind weit über dem Durchschnitt, habe ich so vernommen, das ist mir klar. Aber ich sage es ganz klar, und mir als Bezirksbäuerin ist es ein großes Anliegen: Es ist auch für die bäuerlichen Väter einfach gestaltet, in Karenz zu gehen. Sie brauchen nur eine Ersatzkraft zu melden, Sie können auch den Maschinenring mit gewissen Aufgaben heranziehen, und dann bekommen Sie Karenz. (Abg. Wurm: Ah, der Maschinenring ... Oberösterreich ...! Jetzt ist mir alles klar! Der Maschinenring macht ...!)
An die NEOS: Danke für die Unterstützung, aber, Frau Kollegin Brandstötter, ich habe mich nie abhängig gefühlt, als ich in Karenz war. Karenz ist eine schöne Zeit, Kinderbetreuung ist eine schöne Zeit. Wir sollten das nicht schlechtreden (Abg. Belakowitsch: Aber warum ...!), sondern wir sollten auch unseren nächsten Generationen ermöglichen, ihre Kinder selbstbestimmt zu betreuen, so wie sie es wollen, ob es der Vater oder die Mutter macht. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Belakowitsch: Frau Kollegin, ...! – Abg. Wurm: Frau Kollegin Zopf, das war eine Selbstanklage!)
Stellen wir einmal einen europaweiten Vergleich an: Frankreich: zwölf Monate; Großbritannien: 50 Wochen, nicht ganz ein Jahr, also rund 12 Monate; Italien: zehn Monate, davon sechs Monate bezahlt; die Niederlande: 26 Wochen unbezahlt, das sind sechs Monate. Wir sind also bei der Kinderbetreuung Vorreiter im europäischen Vergleich. (Abg. Heinisch-Hosek: In der Kinderbetreuung?) Wir unterstützen unsere Familien, und der Vergleich macht uns sicher. (Abg. Kucharowits: In welcher Welt leben Sie? Bitte wo?)
Die Richtlinie zur Vereinbarkeit von Beruf und Privatleben für Eltern ist von Europaebene auf uns zugekommen. Wir müssen das umsetzen. Wir wollen es nicht unbedingt (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ), weil wir lieber der Eigenverantwortung mehr Raum geben, aber wir setzen es um. Europaregelungen müssen umgesetzt werden. (Abg. Kickl: Und seien sie auch noch so blöd!) Warum? – Weil wir sonst ein Vertragsverletzungsverfahren bekommen und 20 Millionen Euro Strafe zahlen müssen. Es ist unsere Pflicht. (Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Ich verstehe, ihr von der Opposition seid nicht in der Verantwortung. Wenn man keine Verantwortung trägt, kann man leicht reinschreien. (Abg. Kickl: Wie viele Vertragsverletzungsverfahren haben wir laufen? Hunderte!)
Wir unterstützen die Familien. Die Frauen bekommen jetzt für 22 Monate Karenz genauso viel Geld wie bisher für 24 Monate, und zusätzlich können die Männer zwei Monate ihre Vaterrolle ausüben. (Abg. Kickl: Es ist zwar ein Blödsinn, aber wir machen’s!) Es ist ein Anspruch. Das heißt, die Männer haben Anspruch darauf, in Karenz gehen zu dürfen. (Abg. Belakowitsch: Haben sie ja vorher auch schon dürfen, wenn sie wollten!)
Abschließend: Wir sind nicht mehr in der Zeit, als es geheißen hat: Olle Johr zwoa Kinder, oans im Summer, oans im Winter. (Heiterkeit bei Abgeordneten der FPÖ.) Wir sind eine weiterentwickelte Gesellschaft, Familien haben heutzutage andere Konstellationen. Familien attraktiv zu unterstützen, dafür steht die Regierung, das tun wir und das werden wir auch weiterhin tun. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Linder: ..., dass wir im 21. Jahrhundert sind?)
18.46
Präsidentin Doris Bures: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Bedrana Ribo. – Bitte.