19.01

Abgeordnete Mag. Carmen Jeitler-Cincelli, BA (ÖVP): Herr Präsident! Frau Staatssekretärin! Frau Belakowitsch, Sie haben mich jetzt dazu gebracht, dass ich gerne noch etwas sagen möchte: Es wird niemandem etwas weggenommen – niemandem, überhaupt niemandem! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Frau Belakowitsch! Es wird anders verteilt (Heiterkeit und Zwischenrufe bei der FPÖ), und zwar wird es so verteilt, dass es natürlich auch ein Ansporn ist, dass sich die Eltern das untereinander aufteilen.

Jetzt möchte ich ganz kurz eine Botschaft an die SPÖ absenden: Ich verstehe Sie nicht. Frau Heinisch-Hosek, wir haben früher schon oft diskutiert, auch sehr wertschätzend. Ich verstehe nicht, warum Sie nicht auch bei einer Kollegin von der ÖVP applaudieren können, wenn sie genau das sagt, was Sie vor zwei Jahren zu mir gesagt haben. Warum können Sie es nicht wertschätzen, wenn Leute sagen: Ja, halten wir zusammen und setzen wir etwas Sinnvolles um!? (Abg. Heinisch-Hosek: Was habe ich gesagt? Ich weiß es nicht mehr!) – Ich verstehe das nicht.

Man muss doch auch sagen: Okay, es hat sich in dem Bereich etwas geändert. – Das war nicht immer einfach bei uns. Da gibt es viele, die anderer Meinung waren, das musste man ausdiskutieren. Da ist etwas gelungen, das für die Familien gut ist, das für die Gesellschaft gut ist, das aber auch für die Wirtschaft und den Standort gut ist. Da ist nichts, bei dem man Zweifel haben könnte, dass daran etwas schlecht ist. (Beifall bei ÖVP, Grünen und NEOS.)

Das Allerwesentlichste ist das Thema Eigenverantwortung. Das ist mir nicht nur als ÖVP-Politikerin, sondern generell in der Gesellschaft ein Riesenanliegen. Wo bleibt die Eigenverantwortung? Wenn jemand die Entscheidung für sich trifft und sagt: Ja, ich möchte das so machen!, dann wird er vielleicht vorher einen Brief bekommen und es weglegen und sparen. Wir sind nicht dafür da, dass wir jeden in seinem Leben besachwalten. (Abg. Kickl: Ah, und wie war das bei Corona? Aha!) Er bekommt dasselbe Geld und er hat die Möglichkeit, sich das einzuteilen.

Ich glaube, wir müssen genau dorthin, wo Sie hinwollen, nämlich raus aus der Altersarmut, und nicht danach sagen: Die armen Frauen, rechnerisch landet jede zweite in Altersarmut! – Ja, das ist der Fall, weil wir sehr lange Karenzzeiten haben, und daraus resultiert, dass manche Frauen gar nicht mehr wieder wirklich einsteigen oder dann mit 16 Wochenstunden ewig in ihrer Arbeitswelt bleiben. (Beifall bei ÖVP, Grünen und NEOS.)

Evi (in Richtung Abg. Holzleitner), wir sind da einer Meinung, und deswegen ist das ein guter Punkt, das ist ein gutes Projekt. Die Kinderbetreuung wird mit 4,5 Milliarden Euro ausgebaut – das ist euch nicht gelungen! Sie wird ausgebaut (Abg. Holzleitner: Schauen wir einmal! Wir wollen das auch auf den Boden bringen!), wir haben ein tolles Konzept und das wird funktionieren. – Danke. (Beifall bei der ÖVP. – Abg. Holzleitner: Schauen wir einmal! Die Kollegin Zopf müssen Sie noch überzeugen, Frau Kollegin Jeitler-Cincelli! Die Kollegin Zopf müssten Sie noch überzeugen! – Ruf bei der SPÖ: Da würde ich auch nichts hören wollen! – Abg. Holzleitner: Mit ihrem Gstanzl!)

19.03