10.28

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Herr Bundes­minister! Herr Staatssekretär! Meine geschätzten Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Im Auftrag von meinem Kollegen Herrn Bürgermeister Michael Hammer darf ich die Gruppe aus Altenberg bei Linz recht herzlich begrüßen. Applaus! (Allgemeiner Beifall.) Grüß euch und herzlich willkommen! Wir fühlen uns geehrt, dass so viele Menschen seit Jänner 2023 unser Haus der Demokratie besuchen. Das ist ein gutes, ein wichtiges Zeichen.

Fordernde Zeiten durchlebt die Land- und Forstwirtschaft in Österreich nach einem relativ guten Jahr. Im vorigen Jahr hat sich sozusagen wieder eine gewisse Normalität eingestellt. Die Preise sind ein wenig gefallen, und auch die globalen Krisen wirken sich natürlich schwierig auf die Marktsituation in Österreich aus.

Aus diesem Grund ist es wichtig, dass auch in diesem Budget viele Maßnahmen für die Land- und Forstwirtschaft, für die ökologische Wende, für den Standort, für die Arbeitsplätze in diesem Land beinhaltet sind, die ich ganz kurz aus meiner Sicht ausführen möchte.

Gestern dieses – ich würde es so bezeichnen – ökologische Konjunkturpaket – ein herzliches Dankeschön dafür, weil: Dass 2,3 Milliarden Euro für die erneuerbaren Energien und für Sanierungen investiert werden, ist ein wichtiges Zeichen. Dass für PV-Anlagen bis 35 kW die Umsatzsteuer fällt und damit sozusagen die Energiewende auch ein wenig entbürokratisiert wird, ist ein ganz wichtiges Zeichen. Wir kommen damit unserer Unabhängigkeit, was das Gas, was das Öl betrifft, und auch den Klimazielen, die wir erreichen müssen, näher.

Ein großes Dankeschön für dieses Budget, es ist im wahrsten Sinne des Wortes nachhaltig, sozial verträglich, ökologisch wertvoll und wirtschaftlich machbar; ein herzliches Dankeschön dafür. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

Aus agrarischer Sicht wird es uns gelingen, Umweltleistungen auszubauen – das ist ein Zeichen der Zeit. Das ist das eine, aber das andere ist: Wir brauchen auch dringend eine Abgeltung und eine Wertschätzung für die ökologischen Leistungen der Bäuerinnen und Bauern. Und: Der Ausbau des Waldfonds wird gelingen, weil die Land- und Forstwirtschaft in Österreich auch ein wichtiger Wirtschaftsfaktor ist. Das betrifft nicht nur die Ökologie, sondern an der Forst­wirt­schaft hängen auch viele Arbeitsplätze, und da müssen wir dranbleiben. Aus diesem Grund ist auch das Motiv der Sicherheit in diesem Budget abgebildet. Wir stellen damit aus agrarischer Sicht sicher, dass Lebensmittel, Rohstoffe, Energie und eine wunderschöne Landschaft auch in Zukunft möglich sind. Und wir stellen sicher, dass die ökologische Wende, der soziale Ausgleich und Wachstum und Arbeitsplätze in Österreich gesichert werden.

Herr Bundesminister, ein herzliches Dankeschön für dein Engagement! Ein herzliches Dankeschön allen Fraktionen, die bei diesem Budget mitgehen! Alles Gute! (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

10.31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort kommt Frau Abgeordnete Holzleitner. – Bitte sehr.