10.28

Abgeordneter Dipl.-Ing. Georg Strasser (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Geschätzte Mitglieder der Bundesregierung! Meine Damen und Herren! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Auch wenn uns die Auswirkungen der letzten Jahre immer noch fordern, nähern wir uns schon in bestimmten Bereichen einer Situation, wie sie vor den Krisen war, einer gewissen Normalität. Ich glaube schon, dass wir in Österreich stolz auf uns sein können und wir uns mit einer gewissen Zuversicht erfüllen lassen können, denn: Zum einen ist die Störung der Lieferketten beseitigt, zum Zweiten haben wir die Pandemie gemeistert, eine der größten Herausforderungen der Gesundheitssysteme global, und drittens geht auch die Teuerung in Europa und global zurück. Auch in Österreich ist die Teuerung um die Hälfte reduziert worden.

Ich möchte mich an dieser Stelle wirklich bei allen Institutionen in Österreich und in Europa bedanken, die mitgewirkt haben, um in den letzten Jahren, Monaten und Wochen die Situation zu stabilisieren – ein herzliches Dankeschön dafür. (Beifall bei der ÖVP sowie der Abg. Voglauer.)

Aber gewisse Herausforderungen bleiben, ja natürlich: Das sind die Krisenherde in Israel und in der Ukraine, es ist die Migration, es ist der Klimawandel. Umso erfreulicher ist es ja in Wahrheit, dass wir ein ausgewogenes Budget er­stellen konnten.

Wenn man sieht, dass die Defizitquote unter dem Maastrichtziel von 3 Prozent zu liegen kommt, wenn man sieht, dass in den Wirtschaftsstandort und in den Klimaschutz investiert wird, und wenn man sieht, dass wir auch weiterhin in die Kaufkraft der Haushalte investieren werden, um den sozialen Ausgleich zu gewährleisten, um Wirtschaft und auch Arbeitsplätze in Österreich zu sichern und letztendlich auch um damit die Inflation weiter zu bekämpfen, dann er­kennt man in diesem Budget ein Signal dafür, dass wir in Österreich in eine gute Zukunft gehen, was die Ökologie betrifft, was das Soziale betrifft und was das Wirtschaftliche betrifft. Ein herzliches Dankeschön an die Bundesregierung für dieses Budget! (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Jetzt zur Landwirtschaft: Im Budget für die Landwirtschaft ist ein Impulspro­gramm für die Versorgungssicherheit integriert, damit Bäuerinnen und Bauern auch in Zukunft das liefern können, was wir täglich brauchen. Das sind besondere Lebensmittel, das sind Energie und Rohstoffe, und das ist eine wunderschöne Landschaft. Wir erhöhen die Bergbauernförderung, wir geben mehr Geld für Umweltleistungen aus, wir investieren mehr Geld in den Umweltschutz, in das Tierwohl und in die Bewässerung. (Beifall bei Abgeordneten von ÖVP und Grünen.)

Über den Waldfonds gelingt es uns, den klimafitten Wald in Österreich weiter auszubauen und umzubauen. In der Wald- und Forstwirtschaft sind auch viele Arbeitsplätze zu sichern. Ein wichtiges Signal – vom Pflanzen eines Baumes bis zum Bau eines Hauses mit Holz!

Abschließend: Dieses Budget macht mir Mut, und es kann uns Mut machen, dass wir als selbstbewusster Staat, als selbstbewusstes Land in einem starken Europa als Teil der westlichen Welt in eine gute Zukunft gehen können. Dafür bedanke ich mich recht herzlich. Alles Gute! (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der Grünen.)

10.31

Präsident Mag. Wolfgang Sobotka: Zu Wort gemeldet ist Abgeordnete Doppel­bauer. – Bitte sehr, Frau Abgeordnete.